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Der belgische Superwahlsonntag ist vorbei. Die neue Regierung in der DG steht schon - sie ist die alte. Auf föderaler Ebene wird die Regierungsbildung extrem schwierig,
weil nationalistische und extremistische Kräfte in Flandern so stark geworden sind. Bei der Europawahl konnten ebensolche Kräfte weiter zulegen. Doch wem dienen diese Parteien
wirklich? Damit beginnt unser Nachrichtenüberblick:
Egal ob Vlaams Belang, Rassemblement National, FPÖ, Lega oder AFD - alle diese Parteien präsentieren sich selbst als Anti-Establishment-Gruppierungen. Eine neue Studie belegt: Das Gegenteil
ist der Fall! Jene Parteien werden von reichen Elite-Interessen tatkräftig finanziell unterstützt. Wirtschaftspolitisch wollen die neuen Rechtsparteien zumeist das, was den oberen Zehntausend
nutzt
Die englischsprachige Studie des Corporate Europe Observatory findet sich unter:
https://corporateeurope.org/sites/default/files/2019-05/Europe%E2%80%99s%20two-faced%20authoritarian%20right%20FINAL_1.pdf
Die EU unternimmt zu wenig gegen den einseitigen Lobbyeinfluss von Konzernen. Es fehlen wirksame Regeln, um Konzerneinflüsse über einseitig besetzte Expertengruppen, unausgewogene
Lobbytreffen oder informelle Kanäle zu begrenzen. In Sachen Lobbytransparenz ist Brüssel jedoch anderen Hauptstädten Europas inzwischen voraus, folgert eine neue Studie von Lobbycontrol.
Die Studie ist hier abrufbar:
https://www.lobbycontrol.de/wp-content/uploads/EU-Lobbyreport2019.pdf
Der chinesische Einfluss wächst weltweit. Auch und vor allem in Afrika. Wie die Handelsbeziehungen zwischen dem schwarzen Kontinent und dem Reich der Mitte aussehen, zeigt diese Grafik:
https://katapult-magazin.de/de/artikel/artikel/fulltext/die-wichtigsten-handelspartner-afrikanischer-staaten/
Er war griechischer Finanzminister, Cambridge-Dozent und zuletzt Spitzenkandidat bei der EU-Wahl für das internationale Aktivisten-Netzwerk DIEM25 - Yanis Varoufakis. Er plädiert in einem Telepolis-Interview für eine
Demokratisierung der Wirtschaft. Nachzulesen ist das gesamte Gespräch unter:
https://www.heise.de/tp/features/Das-Bruessel-das-wir-heute-kennen-ist-eine-Festung-4431743.html
Wir treffen uns am 26. Juni um 19 Uhr im Patchwork in Sankt Vith in der Bleichstraße. Herzliche Einladung an alle!
Attac DG und Miteinander Teilen organisieren am 3. Juni 2019 eine Reise nach Brüssel. Ziel der Studienfahrt ist das Europaviertel der belgischen Hauptstadt.
Der Tag beginnt um 8.15 Uhr mit der Abfahrt per Zug in Eupen. Unmittelbar nach der Ankunft in der Hauptstadt besuchen die Teilnehmer/innen das Parlamentarium.
Das Parlamentarium ist das Besucherzentrum des Europäischen Parlamentes. Dort findet sich eine große Dauerausstellung auf rund 2900 m2, die vollständig in den
24 Amtssprachen der Europäischen Union gestaltet ist (mittels Multimedia-Guide). Im Nachmittag steht mit einer Lobbytour das Kontrastprogramm an. Im Europaviertel
residieren zahllose Lobbyisten. Pia Eberhardt vom Corporate Europe Observatory (CEO) kennt viele von ihnen. In ihrer lobbyismuskritischen Stadtführung wird sie
wichtige Spieler auf dem Brüsseler Lobbyfeld vorstellen und über die Arbeitsweise der Lobbyisten berichten. Die Rückkehr nach Eupen ist gegen 19 Uhr vorgesehen.
Die Zahl der Teilnehmer/innen ist begrenzt. Für die Studienfahrt wird ein Unkostenbeitrag von 20¤ erhoben, dieser schließt die Zugfahrt mit ein.
Aus organisatorischen
Gründen ist eine Anmeldung bis zum 24. Mai 2019 erforderlich.
Die Anmeldungen nimmt Dirk Riemann von Miteinander Teilen unter dirk|at|miteinander|punkt|be oder per Telefon unter 087/55.50.32 entgegen.
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie, vor über zehn Jahren von Gewerkschaftern und Globalisierungskritikern als "Bolkestein-Hammer" bezeichnet,
hat zahlreiche Auswirkungen auf unsere Gesellschaft. Nach fast zehn Jahren ihrer Anwendung lohnt ein Blick darauf, wie die Bolkestein-Richtlinie
in der Praxis funktioniert. Es zeichnet sich dabei immer deutlicher ab, wie die Richtlinie der öffentlichen Daseinsvorsorge schadet, analysiert
dieser Hintergrundtext der deutschen Attac-Kollegen:
https://theorieblog.attac.de/?p=1084
Seit November gehen die Gelbwesten auf die Straße. Präsident Emmanuel Macron begegnet der Bewegung mit einer überraschend massiven Welle
staatlicher Gewalt, die in den hiesigen Medien leider überhaupt nicht thematisiert wird. Doch Haftstrafen, Schlagstöcke und Militär auf den
Straßen ändern kaum etwas - die DemonstrantInnen werden nicht weniger.
Mehr Infos zu den Gelbwesten-Protesten und der staatlichen Reaktion darauf:
https://www.imi-online.de/2019/04/03/liberte-egalite-flashball1/
https://mosaik-blog.at/repression-gelbwesten-macron/
https://desarmons.net/index.php/2019/01/04/recensement-provisoire-des-blesses-graves-des-manifestations-du-mois-de-decembre-2018/
Wir treffen uns am 22. Mai um 19 Uhr in Eupen. Ort des Treffens ist das Büro von Miteinander Teilen, Judenstraße 29.
Herzliche Einladung an alle Interessierten!
Wir treffen uns um 19 Uhr in der Bischöflichen Schule Sankt Vith, Klosterstraße 38. Herzliche Einladung an alle! Themen werden u. a. die Planung der Lobbytour sowie die Wahlen vom 26. Mai sein.
Herzliche Einladung an alle!
Gar nicht lustig: Unseren Mitstreitern von Attac Deutschland ist per Urteil des Bundesfinanzhofes die Gemeinnützigkeit abhanden gekommen. Ein Vorgang, der viele Fragen aufwirft.
Das ARD-Magazin Monitor hat darüber kritisch berichtet:
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/attac-100.html
Zur schleichenden Orbanisierung unseres Nachbarlands hat auch der Hessische Rundfunk ein interessantes Stück abgefasst:
https://www.hr-inforadio.de/podcast/politik/zum-wohl-der-allgemeinheit---das-attac-urteil-und-seine-folgen,podcast-episode-43956.html?fbclid=IwAR1Dt9E43fLSiH60XDrtfwJ_OfhWqrHJ7iBiHC57S5O-02ji9N5KF7Zary0
Ende Mai wird auch ein neues Europaparlament gewählt. Wie ist die Lage in der EU? Sehr ungleich. Vielen geht es materiell gut oder sogar sehr gut. Richtig ist aber auch:
Fast ein Viertel der europäischen Bevölkerung - oder etwa 113 Millionen EuropäerInnen - ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht.
Mehr unter:
https://makronom.de/was-es-bedeutet-in-europa-arm-zu-sein-30089
"Wie heute unter dem Titel ,Globalisierung' gewirtschaftet wird, hat mit effizientem Einsatz der Ressourcen nicht mehr viel zu tun", findet Christoph Pfluger. "Mehr als die
Hälfte des weltweiten Bruttoinlandprodukts wird von multinationalen Konzernen hergestellt, koordiniert, verarbeitet und vermarktet. Sie liefern uns ein paar großartige Produkte,
aber vor allem kurzlebige Wegwerfware." Der lesenswerte Beitrag findet sich bei inforsperber.ch:
https://www.infosperber.ch/Artikel/Wirtschaft/Globalisierung-Konzerngewinne-ohne-Grenzen
Attac DG und Miteinander Teilen organisieren am 3. Juni eine Reise nach Brüssel. Ziel der Studienfahrt ist das Europaviertel der belgischen Hauptstadt. Im Europaviertel residieren zahllose Lobbyisten. Pia Eberhardt vom Corporate Europe Observatory (CEO) kennt viele von ihnen. In ihrer lobbyismuskritischen Stadtführung wird sie wichtige Spieler auf dem Brüsseler Lobbyfeld vorstellen und über die Arbeitsweise der Lobbyisten berichten. Die Teilnahme an der Studienfahrt wird ca. 20 Euro kosten (inkl. Bahnfahrkarten). Die Rückkehr nach Eupen ist gegen 19 Uhr vorgesehen. Da die Zahl der Teilnehmer/innen begrenzt ist, sollte man sich baldmöglichst anmelden.
Wir treffen uns am 27.3 um 19 Uhr in den Räumlichkeiten von Miteinander Teilen in Eupen, Judenstraße 29.
Herzliche Einladung an alle!
Gestern gingen wieder tausende Jugendliche und Studenten einmal mehr auf die Straße, um ihrem Ärger Luft zu machen. "Wir haben gar keine Klimaschutzpolitik.
Hätten wir eine, hätten wir immer weniger Emissionen - haben wir aber nicht, im Gegenteil", sagte der deutsche Sozialpsychologe Harald Welzer kürzlich in einem
Interview. Wer sich von den fehlenden Fortschritten beim Klimaschutz ein Bild machen möchte, kann die Website
www.climateactiontracker.org konsultieren. Jene englischsprachige Website bewertet die
jeweiligen Anstrengungen der Staaten der Welt in der Klimapolitik.
Das Interview mit Harald Welzer gibt es übrigens hier:
https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/erderwaermung-und-politik-lieber-klimawandel-als-oekodiktatur/23886600.html
Die Deutschsprachige Gemeinschaft sorgt landesweit für einen kleinen Paukenschlag. Sie installiert ab September einen Bürgerrat, dessen Mitglieder per Los bestimmt werden solen.
Damit folgt die DG den Überlegungen des bekannten Autors David Van Reybrouck zu einer Reform der parlamentarischen Demokratie.
Mehr Infos gibt es unter:
>http://www.pdg.be/desktopdefault.aspx/tabid-4008/7135_read-55888
https://www.vrt.be/vrtnws/de/2019/02/26/premiere-in-europa-deutschsprachige-gemeinschaft-in-ostbelgien/
https://brf.be/regional/1256306/
Ein Kernthema von Attac ist die Steuerflucht. Dazu gibt es nun ein pädagogisches Werkzeug:
https://pour.press/
Laut dem Zähler gehen in Belgien pro Sekunde 963¤ an Steuern durch Steuerflucht verloren.
Die von der EU-Kommission geplante Verschärfung der EU-Dienstleistungsrichtlinie ("Bolkestein-Richtlinie"), würde den Spielraum von Gemeinden massiv einschränken und die lokale Demokratie bedrohen,
warnen 160 zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter diverse nationale Attac-Verbände.
Mehr Infos finden sich unter: http://t1p.de/attac-bolkestein-news
14 ehemalige französische Kolonien in der Subsahara benutzen seit 1945 eine Währung, die in der Kolonialzeit vom französischen Kolonialherren eingeführt wurde.
Kritiker sprechen von einem System "freiwilliger Knechtschaft" und verurteilen den CFA-Franc als "imperiales Machtinstrument". Befürworter sehen in ihm
einen Anker für Stabilität. Etwas Aufklärung findet sich unter:
https://www.deutschlandfunk.de/der-westafrikanische-franc-frankreich-und-der-unsichtbare.724.de.html?dram:article_id=436556
https://info.arte.tv/de/afrika-und-der-cfa-franc-ein-system-freiwilliger-knechtschaft
https://www.youtube.com/watch?v=Lgm2V-PP0qg
Wir treffen uns am 13.2.2019 um 19 Uhr im Patchwork. Herzliche Einladung an alle!
Es war ein sehr interessanter Nachmittag im Parlament in Eupen. Raphaël Halet sprach offen über die Steuerflucht in Europa. Und über das, was er selber erleben musste.
Dieser GrenzEcho-Artikel fasst vieles gut zusammen:
http://www.grenzecho.net/region/eupener-land/eupen/luxleaks-aufdecker-spricht-im-parlament-der-dg
(Artikel hinter einer Paywall, Zugriff für Abonennten)
Wer mehr über Raphaël Halet und die LuxLeaks-Affäre erfahren möchte, dem sei dieser sehr sehenswerte Dokumentarfilm empfohlen:
https://www.youtube.com/watch?v=mHWNhUwOZeQ
Fast nirgendwo in der Europäischen Union zahlen Großkonzerne den vollen Steuersatz. Die größte Abweichung gibt es laut einer neuen Studie in . Luxemburg
Mehr dazu unter:
https://www.dw.com/de/gr%C3%BCne-konzerne-zahlen-in-eu-zu-wenig-steuern/a-47173818
Die komplette Studie findet sich unter dem folgenden Link:
http://extranet.greens-efa-service.eu/public/media/file/1/5729
Grimme-Preisträger Florian Opitz, am 26.11.2018 auf Einladung von Attac DG zu Gast in Sankt Vith, unternimmt eine Reise in die diskrete Welt der Superreichen. Spannend!
Der neue Film findet sich unter:
https://www.arte.tv/de/videos/067121-000-A/ganz-oben/
Zum Film gibt es eine passende Meldung von Oxfam. Die NGO befasst sich jedes Jahr im Januar mit der immer ungleicher werdenden globalen Vermögensentwicklung:
https://www.oxfam.de/presse/pressemitteilungen/2019-01-21-superreiche-gewinnen-25-milliarden-dollar-pro-tag-haelfte
Der Agrar-Atlas der Heinrich-Böll-Stiftung zeigt, dass kaum etwas von den fast 60 Milliarden Euro, die die EU jährlich für die europäische Landwirtschaft ausgibt,
für gesunde Lebensmittel, den Schutz von Umwelt, Klima und Biodiversität oder den Erhalt von kleinen und mittleren Betrieben verwendet wird. Im Gegenteil, von 80 Prozent
der Gelder profitieren nur 20 Prozent der Betriebe. Aber der Atlas beweist auch, dass es falsch wäre, die Förderung der Agrarpolitik einfach abzuschaffen. Denn der Umbau
zu einer nachhaltigen und global gerechten Landwirtschaft ist nicht umsonst
Der komplette Report findet sich unter:
https://www.boell.de/sites/default/files/agraratlas2019_web.pdf?dimension1=ds_agraratlas_2019
Das EU-Japan-Abkommen JEFTA tritt heute zum 1. Februar in Kraft.
JEFTA ist ein Abkommen von Konzernen für Konzerne. Die treibende Kraft hinter den Verhandlungen waren Großunternehmen. Sie haben an dem Abkommen maßgeblich
mitgeschrieben. Ganze 89 Prozent der Treffen der EU-Verhandler*innen fanden mit Konzernlobbyist*innen statt, mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft waren
es gerade mal vier Prozent.
Mehr Infos gibt es unter:
https://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/von-konzernen-fuer-konzerne/
Die nächste Monatsversammlung findet am 16. Januar um 19 Uhr in Eupen statt. Ort der Versammlung ist das Büro von Miteinander Teilen, Judenstraße 29.
Herzliche Einladung an alle Interessierte!
Attac DG, die KAP und Miteinander Teilen laden am 19. Januar nach Eupen ein. Dort begrüßen die Organisatoren den Whistleblower Raphaël Halet,
der die Luxleaks-Affäre ins Rollen brachte.
Die Veranstaltung beginnt um 15 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Wenn ihr wissen wollt, wer dieser Mann ist und was er getan hat, dann solltet ihr euch diese Doku anschauen:
https://www.youtube.com/watch?v=mHWNhUwOZeQ
Arte hat vor einigen Wochen ein kleines Dokumentarfilm-Juwel veröffentlicht, das sich jeder, der sich um die Zukunft der Demokratie sorgt, anschauen sollte. Titel: Fake America great again! Es geht um Donald Trump,
Robert Mercer, Cambridge Analytica, Facebook und um den Brexit
Die Doku gibt es (noch bis zum 6. Januar) online unter:
https://www.arte.tv/de/videos/082806-000-A/fake-america-great-again/
Die griechische Regierungspartei Syriza hat inzwischen so ziemlich jeden Punkt ihres Wahlprogramms verraten. Die Tsipras-Regierung hat öffentliche Ausgaben drastisch gekürzt, weiter dereguliert, Privatisierungen fortgesetzt, Löhne gedrückt, sowie Renten und Sozialleistungen gestrichen. Vor allem aber hat sie öffentliche Investitionen dramatisch zurückgefahren und direkte wie indirekte Steuern auf ein nie gekanntes Niveau angehoben. Alles Maßnahmen, die für Haushalte mit geringem bis mittlerem Einkommen brutale Einschnitte bedeuten. Der einzige Unterschied zu Vorgängerregierungen besteht darin, dass Tsipras und seine Partei im Januar 2015 die Wahlen mit dem Versprechen gewannen, genau diese Kürzungspolitik zu beenden. Die Kürzungspolitik und Deregulierungen, die der Mehrheit der Bevölkerung großen Schaden zufügen, lassen sich nicht ohne ein gewisses Maß an Repression und Zwang durchsetzen,
berichten Costas Lapavitsas und Stathis Kouvelakis aus Griechenland im AdaMag
https://adamag.de/syriza-wird-repressiv
Immer wieder ist das Verfahren der regulatorischen Kooperation in der Diskussion, wenn es um große Handelsabkommen wie TTIP, CETA und JEFTA geht. Eine neue Studie zeigt, dass das
Verfahren bereits in der Vergangenheit genutzt wurde, um Verbraucher- und Umweltschutz zu verwässern oder ganz zu verhindern. Die Festschreibung regulatorischer Kooperation in zahlreichen
Handelsabkommen, wie CETA und JEFTA, gefährdet Demokratie und Gemeinwohl. Mehr unter:
https://www.lobbycontrol.de/produkt/ein-gefaehrliches-regulatorisches-duett-broschuere/
Die ökonomischen Lehrbücher sagen uns, dass es im internationalen Handel Gewinner und Verlierer gibt. Dabei, so sagen sie, gewinnen die Gewinner mehr, als die
Verlierer verlieren. Aus dieser Warte ist es logisch und konsequent, den Welthandel immer weiter zu liberalisieren. Doch stimmt die Gleichung »Freihandel = Wohlstand«?
Die folgenden zwei Artikel melden Zweifel an:
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/welthandel-fakten-und-schwindel--2273.html
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/sechs-luegen-ueber-den-internationalen-handel--2241.html
Die Zahl der Migranten, die nach Europa kommen, ist wieder auf dem Niveau von vor 2015, aber die Rechtspopulisten in ganz Europa setzen immer noch auf Anti-Immigrationsrhetorik,
um ihre Agenda voranzutreiben.
https://www.liberties.eu/de/infographics/migration-infografik/192
Schon einmal etwas von »Sekundärsanktionen« gehört? Nein? Dann könnte dieser Text recht interessant sein. Es geht darum, wie die USA recht erfolgreich versuchen, unliebsame
Staaten mit wirtschaftlichen Strafen in die Knie zu zwingen.
Mehr unter:
https://gegenblende.dgb.de/artikel/++co++aa04af06-f250-11e8-82e5-52540088cada
Attac DG lädt zur nächsten Monatsversammlung nach Sankt Vith ein. Jennifer Margraff informiert über das Thema Foodsharing. Um 19 Uhr geht es im Patchwork in der Bleichstraße los.
Herzliche Einladung an alle Interessierte!
Die KAP, Attac DG und Miteinander Teilen laden voraussichtlich am 19. Januar nach Eupen ein. Dort begrüßen die Organisatoren den Whistleblower Raphaël Halet, der die LuxLeaks-Affäre
ins Rollen brachte. Mehr Infos zur der Veranstaltung folgen im Januar-Newsletter.
Der renommierte Dokumentarfilmer Florian Opitz kommt nach Ostbelgien. Er ist zweifacher Grimme-Preisträger - das ist der wichtigste deutsche Filmpreis.
Florian Opitz bringt seinen neuen Film "System Error" mit. Um 20 Uhr findet am 26.11 ein Filmabend im Kino Corso statt. Im Anschluss an den Film steht Florian Opitz für Fragen und einen Austausch zur Verfügung. Außerdem veranstalten wir im Nachmittag des 26.11 eine Schulvorstellung für Schüler. Unsere Partner bei der Organisation des Tages sind ArsVitha und GrenzGeschichteDG.
Infos zum Film "System Error" gibt es hier:
http://www.systemerror-film.de/
Das Entsetzen ist groß. Jair Bolsonaro lobt die Zeit der brasilianischen Militärdiktatur, befürwortet Folter und wendet sich gegen jede Form progressiver Politik.
In Brasilien droht sich ein Alptraum in Realität zu verwandeln. Wer ist der Mann?
Wer sich einen kritischen Blick verschaffen will, kann diese Seiten konsultieren:
http://www.bonvalot.net/der-faschist-bolsonaro-ist-neuer-praesident-brasiliens-nun-droht-eine-neoliberale-halb-diktatur-843/
https://theintercept.com/2018/10/28/jair-bolsonaro-elected-president-brazil/
https://www.jungewelt.de/artikel/342972.faschist-an-der-macht.html
Die EU sei im Korsett neoliberaler Verträge gefangen, die systematisch Konzerninteressen Vorrang vor sozialen Standards, Menschenrechten und Umweltschutz geben, sagt die Autorin Lisa Mittendrein von Attac Österreich.
Mittendrein ist Mitautorin des Buches "Entzauberte Union. Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist."
Bei KontextTV erklärt sie die These des Buches:
http://www.kontext-tv.de/de/sendungen/warum-die-eu-nicht-zu-retten-und-ein-austritt-keine-loesung-ist
Die nächste Versammlung geht am 15.11 um 19 Uhr über die Bühne. Achtung, das ist ein Donnerstag und kein Mittwoch! Wir treffen uns in den Räumlichkeiten von Miteinander Teilen in der Judenstraße. Herzliche Einladung an alle!
Der renommierte Dokumentarfilmer Florian Opitz kommt nach Ostbelgien. Er ist zweifacher Grimme-Preisträger - das ist der wichtigste deutsche Filmpreis.
Florian Opitz bringt seinen neuen Film "System Error" mit. Nach dem derzeitigen Planungsstand findet am 26.11 ein Filmabend im Kino Corso statt. Im Anschluss an den Film steht Florian Opitz
für Fragen und einen Austausch zur Verfügung. Außerdem veranstalten wir im Nachmittag des 26.11 eine Schulvorstellung für Schüler. Unsere Partner bei der Organisation des Tages sind ArsVitha
und das sich in Gründung befindliche Zentrum für politische Bildung in Eupen.
Infos zum Film "System Error" gibt es hier:
http://www.systemerror-film.de/
Zehn Jahre ist nun der Bankencrash her, der das globale Finanzsystem an den Rand des Abgrunds brachte. Was hat sich getan? Insgesamt viel zu wenig, meint John Lancaster in dem folgenden Beitrag:
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/september/die-grosse-wut-zehn-jahre-finanzkrise
Der Facebook-Skandal rund um Cambridge Analytica hat viele aufgeschreckt. Zu Recht.
Unsere Daten werden für die politische Meinungsbildung verwendet. Und hier liegt eine tiefere Gefahr für unsere Demokratie. Unsere Daten im Internet werden gesammelt,
zum Zwecke der Manipulation auf viele verschiedene Arten und Weisen verarbeitet und dann wieder bei uns eingespielt. "Microtargeting" nennt sich dies.
Mehr unter:
https://www.dasmili.eu/art/wie-wir-digital-manipuliert-werden/
Vor einem Jahr ist das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada vorläufig in Kraft getreten - obwohl es noch nicht alle
Staaten ratifiziert hatten. Das gesamtbelgische OK steht immer noch aus, die Wallonie und die DG haben noch nicht zugestimmt.
Eine Zwischenbilanz zum einjährigen CETA-Geburtstag findet sich unter folgenden Links:
https://www.veblen-institute.org/Le-CETA-un-an-apres-un-bilan-inquietant.html
https://www.cncd.be/Les-desequilibres-du-CETA
Wir treffen uns um 20 Uhr im Patchwork in der Bleichstraße. Herzliche Einladung an alle!
Der renommierte Dokumentarfilmer Florian Opitz kommt auf Einladung von Attac nach Ostbelgien - jedoch erst IM NOVEMBER und nicht am ersten Oktober, wie im Vorfeld angekündigt.
Opitz ist zweifacher Grimme-Preisträger - das ist der wichtigste deutsche Filmpreis.
Florian Opitz bringt seinen neuen Film "System Error" mit. Ein genaues Datum ist derzeit noch nicht gesetzt, aber wir peilen November diesen Jahres an. Der Filmabend wird im Kino Corso stattfinden. Im Anschluss an den Film wird Florian Opitz für Fragen und eine Diskussion zur Verfügung stehen. Außerdem versuchen wir Schulveranstaltungen in Eupen und Sankt Vith in Zusammenarbeit mit Partnern zu organisieren.
Infos zum Film "System Error" gibt es hier:
http://www.systemerror-film.de/
Sowie unter:
https://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/videos/ttt-29042018-system-error-video-100.html
Wir wissen, was zu tun ist, um den Klimawandel zu stoppen. Wir müssen Kohle, Öl und Gas im Boden lassen. Aber die Energiekonzerne haben eine Geheimwaffe, um den Planeten weiter anheizen zu
können: den Energiecharta-Vertrag. Er ist dabei, massiv ausgebreitet zu werden - nach Afrika, Asien und Lateinamerika - und droht somit, noch mehr Regierungen an konzernfreundliche Energiepolitiken zu binden.
Die (englische) Studie gibt es unter
https://www.energy-charter-dirty-secrets.org/
Eine neue Studie von Thomas Curran und Andrew Hill, veröffentlicht in der Zeitschrift "Psychological Bulletin", kommt zu dem Ergebnis, dass sich der Perfektionismus immer weiter ausbreitet.
Vor allem bei jungen Menschen unter 25. Den Autoren zufolge hat die neoliberale Meritokratie gnadenlose Bedingungen geschaffen, in denen jede Person ihre eigene Markenbotschafterin, alleinige
Vertreterin ihres Produktes (sie selbst) und Maklerin ihrer eigenen Arbeitskraft in einem allumfassenden Wettbewerb ist. Eine Konsequenz dieses Anstiegs des Perfektionismus ist Curran und Hall
zufolge eine Reihe von Epidemien schwerer psychischer Erkrankungen. Perfektionismus korreliert stark mit Ängsten, Essstörungen, Depressionen und Selbstmordgedanken.
Mehr unter
https://adamag.de/neoliberalismus-perfektionismus-callout-entfremdung-psychologie
Der Bayerische Rundfunk hat sich auf die Suche nach neuen Denkschulen gemacht. Das gängige ökonomische Dogma von der unsichtbaren Hand des Marktes wird immer mehr infrage gestellt.
Den Podcast zum Nachhören gibt es unter:
https://www.br.de/mediathek/podcast/zuendfunk-generator/von-neuen-denkschulen-in-den-wirtschaftswissenschaften/845069
Die Pleite der US-Bank Lehman Brothers am 15. September 2008 markierte den Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise, die im Anschluss vollends auf europäische Banken übergriff. Nur durch milliardenschwere Bankenrettungsschirme und Konjunkturprogramme
konnte ein Absturz der Weltwirtschaft verhindert werden. Was ist seitdem passiert? Viel zu wenig, meint eine Studie von Rainald Ötsch und Axel Troost im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Die Studie gibt es hier:
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Analysen/Analysen47_Finanzkrise_web.pdf
Wir treffen uns am 12. September 2018 um 19 Uhr in Eupen. Der Ort muss noch bestätigt werden - vermutlich treffen wir uns in den Räumlichkeiten von Miteinander Teilen in der Judenstraße 29 in Eupen.
Liebe Mitglieder und Sympathisanten,
mit dem Anbruch des Juni nähert sich das Jahr 2018 seiner Halbzeit. Die zweite Hälfte des Jahres könnte sehr spannend werden. Die nächste Finanzkrise
könnte uns schon bald ins Haus stehen. Das Attac-Netzwerk hat in den letzten Jahren immer davor gewarnt, dass speziell die Krise im Euroraum nur
pausiert - aber nicht gelöst ist.
Was wird zum Auslöser? Im Moment spricht vieles für Italien. Dort ist der Frust über den Euro und die damit verbundene Austeritätspolitik besonders groß. Ein Austritt aus der Währungsunion wird im Land des Stiefels durchaus diskutiert.
Der ehemalige Finanzminister von Griechenland, Yanis Varoufakis, ist bekannt dafür, dass er aus seinem Herzen keine Mördergrube macht. In einem Gespräch mit dem österreichischen Standard spricht Varoufakis wie gewohnt Klartext.
Mehr unter:
https://www.derstandard.de/story/2000080171230/yanis-varoufakis-italien-ist-zu-gross-um-schikaniert-zu-werden
Es braut sich etwas zusammen . In den einschlägigen Medien häufen sich Warnungen vor einer neuerlichen Krise. Zwei Beispiele:
Star-Spekulant George Soros warnt vor schweren Verwerfungen im Euroraum. Siehe dazu diese Meldung aus dem Handelsblatt:
http://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/marktberichte/crash-warnung-starinvestor-soros-ist-besorgt-die-naechste-grosse-finanzkrise-braut-sich-zusammen/22620312.html?ticket=ST-4183203-9dv4zcmxibFW9njcGwyS-ap2
Auch eine Studie von Prof. Robert Aliber von der University of Chicago Booth School of Business deutet auf Ungemach hin .
Mehr dazu hier:
https://medium.com/insurge-intelligence/city-of-london-financiers-contemplate-imminent-2018-us-stock-market-crash-of-up-to-fifty-ed217752428
Der CFA Franc wird von der französischen Zentralbank verwaltet - ohne jede reale Mitsprache der afrikanischen Länder. Er ermöglicht seit über einem halben Jahrhundert den billigen Zugriff auf die für Frankreich und Europa lebensnotwendigen Rohstoffe.
Libyens Diktator Gaddafi wollte das ändern. Möglicherweise wurde er (auch) deshalb 2011 gestürzt.
Ein sehr lesenswertes Stück. Zu finden bei den Nachdenkseiten unter:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=43982&pdf=43982
In den (Nischen-)Kinos laufen derzeit zahlreiche interessante Dokumentarfilme.
Hinweisen möchten wir auf drei Filme:
Die stille Revolution: http://www.gebrueder-beetz.de/en/productions/the-cleaners
The Cleaners: https://www.die-stille-revolution.de/
System Error: http://www.systemerror-film.de/
Mit interessanten Grafiken und Animationen wartet CCFD-Terre Solidaire auf. Thema: der Hunger in der Welt.
Mehr unter:
https://ccfd-terresolidaire.org/infos/souverainete/comprendre-et-lutter-contre-la-faim-dans-le-monde?utm_medium=email&utm_source=bdclients&utm_campaign=nl84&utm_content=une
Die nächste Attac-Versammlung findet am Montag (!), 18.6.2018, in Eynatten bei Edda Junesch statt. Start um 19 Uhr. Adresse: Rotkreuzstraße 43 in Eynatten. Frau Junesch lädt uns in ihren Garten ein und will
auch einiges zu den Nachhaltigkeitsprojekten sagen, die sie in Eynatten plant. Ansonsten auf der Agenda: Planung eines Filmabends im Herbst mit dem oben schon erwähnten neuen Film "System Error". Zum Filmabend soll auch der Filmemacher Florian Opitz eingeladen werden.
Es erscheint kein Newsletter im Juli und im August. Wir wünschen allen einen angenehmen und erholsamen Sommer 2018!
Das nächste Attac-Treffen findet am 23. Mai in Sankt Vith (Patchwork, Bleichstraße) statt. Nicht wie üblich um 20 Uhr, sondern bereits um 19 Uhr.
Es ist keine gewöhnliche Versammlung, sondern es handelt sich um einen Vortrags- und Diskussionsabend mit Attac-Mitglied Norbert Nicoll. Der Vortrag findet statt im Rahmen der Aktionstage zur politischen Bildung 2018. Eintritt frei!
Infos zum Vortrag gibt es hier:
http://www.grenzgeschichte.eu/aktionstage/2018/Veranstaltungskalender2018.html
Im Transform-Magazin erscheinen häufig lesenswerte Texte. Der Philosoph Christian Uhle beleuchtet in einem Gastbeitrag kritisch die
Rolle der Digitalisierung. Eigentlich, so Uhle, müssten wir heute Zeit-Könige sein, doch tatsächlich wird Zeit als Ressource immer knapper. Wie kann das sein?
Das ganze Interview gibt es hier:
https://www.transform-magazin.de/momo-in-zeiten-der-digitalisierung/
Dani Rodrik ist Harvard-Professor und einer der weltweit angesehensten Ökonomen weltweit. Rodrik geht in einem Interview hart mit
seiner Zunft ins Gericht: Viel zu lange hätten Ökonomen und Politiker das Dogma des ungehemmten Freihandels nachgebetet. Und dabei eine
populistische Revolte provoziert.
Das ganze Interview gibt es unter:
https://www.republik.ch/2018/04/12/wir-haben-die-verlierer-der-globalisierung-vergessen
Produkte werden oft so designt, dass sie nicht lange halten. Das Katapult-Magazin wartet dazu mit einem interessanten Beitrag auf.
Dieser findet sich unter:
https://katapult-magazin.de/de/artikel/artikel/fulltext/geplante-obsoleszenz-oder-willkommene-kurzlebigkeit/
Zu mehr Offenheit und Öffentlichkeitsbeteiligung aufgefordert, bewirbt die Europäische Kommission ihre Handelsverhandlungen nun als
transparent und integrativ. Das Corporate Europe Observatory in Brüssel beobachtet die Aushandlung neuer Handelsabkommen ganz genau -
und stellt ernüchtert fest: Alles nur Augenwischerei!
Mehr unter:
http://www.blickpunkt-wiso.de/post/ruhe-am-set-die-eu-verhandelt-ueber-handelsabkommen--2208.html
Donald Trump sorgt für Chaos am laufenden Band. Minister und Berater geben sich die Klinke in die Hand. Was heute angekündigt wird,
läuft Gefahr, morgen schon wieder revidiert zu werden. In der Handelspolitik hat der US-Präsident Strafzölle verhängt. Was bedeutet das?
Der Versuch einer Einordnung findet sich hier:
http://theorieblog.attac.de/2018/03/elefant-im-raum-mit-der-us-zollkeule-eskaliert-der-handelsstreit-auf-offener-buehne/
Das europäische Gewerkschaftsinstitut hat den Bericht "Benchmarking Working Europe 2018" vorgelegt. Der Bericht findet sich hier im Original:
https://www.etui.org/Publications2/Books/Benchmarking-Working-Europe-2018
Die wichtigste Info ist diese: Die realen Löhne und Gehälter in vielen Ländern der EU fallen - so auch in Belgien:
Wie unfair kann freier Handel sein? Die Dokumentation "Spiel ohne Grenzen: Die Lüge vom freien Handel" zeigt, wie im Welthandel getrickst, getäuscht
und gedroht wird. Und nicht nur vom amerikanischen Präsidenten oder dem mächtigen China, sondern auch von der Europäischen Union. Nur: Es bleibt weitestgehend verborgen.
Online unter:
http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/spiel-ohne-grenzen-118.html
Die nächste Monatsversammlung findet am 18. April um 20 Uhr in Eupen statt. Ort: Miteinander Teilen, Judenstr. 29. Herzliche Einladung an alle!
Im Januar schulten wir an zwei halben Tagen Gewerkschaftsdelegierte der FGTB. Derzeit planen wir zwei Filmabende (in Eupen und Sankt Vith),
bei denen es um die Themen »Transition und Nachhaltigkeit« geht. Die Filme sollen mit der Vorstellung von Akteuren verknüpft werden,
die den Wandel leben und voranbringen.
Unsere nächste Versammlung findet am 21. Februar um 20 Uhr in St.Vith statt. Ort der Versammlung ist das Patchwork, Bleichstr. 6-8. Herzliche Einladung an alle!
Wir wünschen eine gute Zeit!
Viele Grüße
von eurer Attac-Gruppe
Im Juni 2017 hatten wir schon auf einen beunruhigenden Text
verwiesen ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=38321&output=pdf),
der deutlich machte, welchen Einfluss die sozialen Netzwerke (und hier allen voran Facebook) auf die Steuerung der öffentlichen Meinung
sowie auf Wahlergebnisse schon heute haben. Ende 2017 erschien nun ein Text des investigativen britischen Journalisten Nafeez Ahmed, der einen
Blick in die Zukunft wirft. Den Text gibt es bisher nur auf Englisch - aber er ist äußerst interessant.
Siehe dazu:
https://medium.com/insurge-intelligence/how-facebook-will-infiltrate-national-elections-and-rule-the-world-in-less-than-10-years-unless-732da197b8fd
Die Digitalisierung nimmt in den öffentlichen Diskussionen eine immer prominentere Rolle ein. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat ein
interessantes Dossier zur digitalen Wirtschaft zusammengestellt.
Mehr unter:
https://www.rosalux.de/dossiers/digitalisierung-und-demokratie/
Passend übrigens dazu - ein Beitrag zur Macht der Algorithmen im digitalen Kapitalismus:
https://mosaik-blog.at/algorithmen-kreditwuerdigkeit-gesundheit-gefanegnis-rassismus-digitaler-kapitalismus/
Die Schifffahrt ist das Rückgrat der Globalisierung, schließlich werden über 90 Prozent des Welthandels über den Seeweg abgewickelt.
Eine dynamische Karte visualisiert die Entwicklung der letzten Jahre.
Die Karte findet sich unter:
www.shipmap.org
Das Weltwirtschaftsforum in Davos ist vorbei. Ergebnisse, die den Menschen was bringen? Fehlanzeige! Zeit für eine kritische Bilanz!
Mehr unter:
http://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/das-ist-der-gipfel-2539/
und
http://www.deutschlandfunk.de/wirtschaftsforum-in-davos-es-ist-eine-show-veranstaltung.694.de.html?dram:article_id=409097
Oxfam hat einen neuen Ungleichheitsbericht vorgelegt. Zentrale Erkenntnis: Das reichste Prozent der Menschen strich 82
Prozent des im vergangenen Jahr erwirtschafteten Vermögenswachstums ein, während die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung leer ausging.
Mehr unter:
https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/2018-01-22-82-prozent-weltweiten-vermoegenswachstums-geht-reichste-prozent
Die nächste Monatsversammlung findet am 21. Februar um 20 Uhr in St.Vith statt. Ort der Versammlung ist das Patchwork, Bleichstr. 6-8. Herzliche Einladung an alle!
Die nächste Monatsversammlung findet am 3. Januar um 20 Uhr in Eupen statt. Ort der Versammlung ist das Büro von Miteinander Teilen, Judenstraße 29. Herzliche Einladung an alle!
Die DG hat einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Sie setzt damit die im europäischen Fiskalpakt verankerte Schuldenbremse um. Eine Wahl hat sie nicht (mehr).
Woher kommt die Idee einer Schuldenbremse? Kaum jemand weiß das. Urheber ist der neoliberale Ökonom James Buchanan.
Mehr unter:
http://jbi.or.at/die-schuldenbremse-ihre-antidemokratischen-wurzeln-in-den-40ern-und-ihre-reichen-foerderer/
Wir geben immer mehr freiwillig von uns preis und installieren auf unseren Mobiltelefonen Apps, die allerlei private Daten von uns übermitteln. Die Filmemacher Marc Meillassoux und Mihaela Gladovic gehen der Frage nach,
was das über uns und unsere Gesellschaft aussagt.
Den kompletten Film gibt es unter:
https://vimeo.com/195446463
Thomas Piketty ist seit einigen Jahren einer der bekanntesten Ökonomen weltweit. Sein Spezialgebiet ist die Ungleichheitsforschung. Nun ist unter seiner Federführung ein neuer Report erschienen, der nüchtern feststellt,
dass überall auf der Welt die Ungleichheit zunimmt. Das sei kein Naturgesetz, betonen die Studienautoren um Thomas Piketty.
Mehr zur Studie unter:
https://www.woz.ch/1751/zum-zustand-der-gegenwart/ungleich-geht-die-welt-zugrunde
https://oxiblog.de/weltreport-von-piketty-und-co-ungleichheit-waechst-ueberall-muesste-dies-nicht/
Eine Zusammenfassung der Studie gibt es auf Deutsch hier:
http://wir2018.wid.world/files/download/wir2018-summary-german.pdf
Die digitale Währung Bitcoin hat im vergangenen Jahr viele Schlagzeilen produziert. Der Kurs ist auf Basis des gesamten Jahres 2017 stark angestiegen. Daran ändern auch die heftigen Kursverluste im Dezember nichts.
Ist der Bitcoin mehr als nur ein Spekulationsobjekt? Viele Experten sind skeptisch. Die Blätter für deutsche und internationale Politik warnen gar: "Der Bitcoin ist ein demokratiefeindlicher Irrweg".
Mehr unter:
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/dezember/bitcoin-demokratiefeindlicher-irrweg
Anfang November enthüllten die Paradise Papers wie Reiche mit Hilfe dubioser Kanzleien und Beratungsfirmen, Steuern sparen - und das nicht zu knapp. Dabei werden "Schlupflöcher" genutzt und Gesetze clever "umgangen".
Die Schäden für die EU-Staaten gehen in die Milliarden. Ganz vorne mit dabei: die Kanzlei Ernst & Young (EY). Pikant: EY berät die Deutschsprachige Gemeinschaft beim aktuellen zweiten PPP-Schulbauprogramm -
und wird für seine Dienste vermutlich mehrere Millionen Euro einstecken. Berichterstattung dazu in unseren regionalen Medien? Fehlanzeige!
Mehr zur Verwicklung von EY unter:
https://www.ft.com/content/90befed2-c954-11e7-ab18-7a9fb7d6163e
und
https://www.tagesschau.de/ausland/paradisepapers/paradisepapers-179.html
Die Digitalisierung ist ein großes Thema. Die Digitalisierungs-Anhänger versprechen große Einsparungen von Energie und Ressourcen. Aber stimmt das? Schon einige Zahlen wecken Zweifel: Heute ist jeder vierte Mensch auf
der Welt bei Facebook registriert. Jeden Tag werden über 150 Millionen Skype-Gespräche geführt, 8,8 Milliarden Youtube-Videos geschaut, 207 Milliarden E-Mails versendet, 803 Millionen Tweets abgesetzt und über 4,2 Milliarden
Suchanfragen bei Google eingegeben. All das geschieht nicht im luftleeren Raum, sondern erfordert Energie und Ressourcen. Bei Lichte betrachtet wird die westliche imperiale Lebensweise durch die Digitalisierung zementiert.
Die Kosten tragen andere.
Mehr unter:
https://aufkostenanderer.files.wordpress.com/2017/06/3-digitalisierung.pdf
Intelligente und digital vernetzte Systeme sollen eine weitgehend selbst organisierte Produktion ermöglichen; Menschen, Maschinen, Logistik und Produkte werden miteinander vernetzt und tauschen untereinander Daten aus.
Ziel ist es, ganze Wertschöpfungsketten zu optimieren. Das geht nicht ohne Opfer, meint Matthias Becker.
Mehr unter:
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/oktober/industrie-4.0-die-automatisierung-der-ausbeutung
Unsere Wirtschafts- und Lebensweise führt zur globalen Erwärmung. Und diese wiederum dazu, dass der Meeresspiegel steigt. Correctiv hat dazu eine interessante interaktive Karte erstellt:
https://searise.correctiv.org/de/explore
Wir treffen uns um 20 Uhr im Patchwork in der Bleichstraße in Sankt Vith. Hauptthema wird die Planung von einem oder zwei Filmabenden (in Eupen und womöglich auch in Sankt Vith) mit anschließender Diskussion zum Thema
Nachhaltigkeit im Frühjahr 2018 sein. Außerdem wird kurz das neueste Buch ("Glückliche Genügsamkeit") von Pierre Rabhi vorgestellt. Herzliche Einladung an alle Interessierten!
Wir treffen uns am 22. November und nicht, wie im Newsletter angekündigt, bereits am 15/11 (unverändert bei Miteinander Teilen, Details oben rechts)
Mit dem November neigt sich das Kalenderjahr 2017 allmählich dem Ende entgegen. Bald sind viele von uns wieder mit Weihnachtseinkäufen
beschäftigt - und wissen dann kaum, was sie schenken sollen (weil viele schon viele Dinge haben). Damit beginnen unsere Lesetipps für den
neuen Monat:
Das transform Magazin gibt Anstöße für den gesellschaftlichen Wandel und wartet regelmäßig mit interessanten Artikeln zum Thema Nachhaltigkeit
auf. Wer es noch nicht kennt, kommt mit diesem Link auf die Hauptseite:
https://www.transform-magazin.de
Und hier ein, wenn auch schon etwas älterer, doch lesenswerter Artikel zum Thema
https://www.transform-magazin.de/ueber-die-ambivalenz-des-schenkens/
Attac DG-Mitglied Norbert Nicoll hat einen Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht (die zu den größten überregionalen Tageszeitungen
in unserem Nachbarland Deutschland gehört). Es geht um die vielleicht wichtigste Frage unserer Gesellschaft in diesem Jahrhundert: Gelingt uns die
Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch?
Den Artikel gibt es online unter:
http://www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/nachhaltigkeit-nachhaltiges-wachstum-geht-das-a-1376872
Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis meldet sich mit dem Buch "Adults in the room" (Erwachsene in dem Raum") zurück.
Das Buch ist für das Verständnis der "Griechenlandkrise" höchst bedeutsam, findet Niels Kadritzke in einer Rezension für "Le monde diplomatique"
Mehr unter:
https://monde-diplomatique.de/shop_content.php?coID=100105
Der deutsche Kabarettist Hagen Rether teilte am Freitag in den WDR-Mitternachtsspitzen wieder aus - und zwar ordentlich. Und nicht nur das:
Er hielt uns den Spiegel vor. Unser Wohlstand, so Rether, beruhe auf Leichenbergen an anderen Orten in der Welt.
Das Video gibt es hier:
https://www.youtube.com/watch?v=kDV29Kkc-LA
Auf der Suche nach guten Statistiken? Ein Tipp ist der "Weltzähler". Leider nicht ganz werbefrei, wartet dieser mit interessanten Zahlen auf.
Wer einen Blick riskieren will, klickt diesen Link an:
http://www.worldometers.info/de/
Die nächste Attac-Versammlung findet am 25. Oktober 2017 im Patchwork Sankt Vith statt. Wir zeigen, passend zur
Lobbytour, den Film "The Brussels Business".
Außerdem auf der Agenda: Attac-Mitglied Norbert Nicoll referiert am 19. Oktober um 20 Uhr im Foyer des BRF. Und am
23. Oktober im Kino Corso in Sankt Vith. (Inhaltlich gleichen die Vorträge sehr stark den Referaten, die im
Oktober/November 2016 in Aachen, Eupen und Sankt Vith gehalten wurden.)
Emmanuel Macron hat sich in seiner vielbeachteten Europa-Rede an der Sorbonne auch zu der geplanten Finanztransaktionssteuer
geäußert. Die Rede zeigt: Macron will bestenfalls eine zahnlose Steuer.
Dazu eine Stellungnahme der Kollegen von Attac-Deutschland:
http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9349
Eine nette Animation zu den Staatsschulden diverser Länder findet sich hier:
http://www.usdebtclock.org/world-debt-clock.html
Die Animation gilt es allerdings mit Köpfchen zu betrachten. Mit den Schulden wachsen auch die Vermögen. Staatsschulden
sind allerdings ein Hebel, um bestimmte politische oder wirtschaftliche Ziele zu erreichen, wie Mohssen Massarrat schreibt:
http://norberthaering.de/de/27-german/news/895-staatsverschuldung-als-herrschaftsstrategie?&format=pdf
"Panikmache", "Desinformation", "Anti-Amerikanismus": Als Konzernlobbyisten die Argumente gegen die Kritik an TTIP
und CETA ausgingen, versuchten einige von ihnen, die handelskritische Bewegung mit anderen Mitteln zu diskreditieren.
Das zeigt die neue Studie "Blaming the Messenger" des Corporate Europe Observatory. Bei den Diffamierungen machten
Lobbyisten vor dreisten, unhaltbaren Unterstellungen, wie etwa der Finanzierung der Bewegung durch Russland, nicht halt.
Besorgniserregend: Die EU-Kommission übernahm teilweise den Ton der Konzernlobbyisten.
Dazu ein Interview mit dem Buchautor Stefn Dietl ("Die AfD und die soziale Frage").
Mehr unter: https://www.lobbycontrol.de/2017/09/schmutz-statt-argumente-bericht-dokumentiert-diffamierungskampagne-gegen-ttip-kritiker/
Die ganze Studie (Englisch) unter:
https://corporateeurope.org/sites/default/files/attachments/blaming-the-messenger_updated.pdf
Die AfD versucht, sich als Anti-Establishment Partei zu profilieren. Besonders erfolgreich ist die AfD mit dieser
Inszenierung bei denjenigen, die Angst haben, selbst Opfer der in Deutschland erfolgten Umbaumaßnahmen des
Arbeitsmarktes und der sozialen Sicherungssysteme zu werden.
Dazu ein Interview mit dem Buchautor Stefn Dietl ("Die AfD und die soziale Frage").
Mehr unter: http://www.annotazioni.de/post/2111
Die Austeritätspolitik hat die EU und hier besonders die südeuropäischen Staaten auch zehn Jahre nach dem Ausbruch der Finanzkrise fest im Griff. Es leiden die kleinen und mittleren Einkommen.
Dazu passt die folgende Karikatur:
https://netzfrauen.org/wp-content/uploads/2016/08/Stuttmann.gif
Attac DG trifft sich am 20.9.2017 um 20 Uhr bei Miteinander Teilen, Judenstraße 29 in Eupen. Die Versammlung im Oktober findet am 25.10.2017 in Sankt Vith (Patchwork) statt.
Beginn: 20 Uhr. Herzliche Einladung an alle!
... mit einem Schwerpunkt auf den Bereich der Nachhaltigen Entwicklung stellt das Projekt "Regards sur la Terre" bereit:
http://regardssurlaterre.com/cartes-et-donnees
Immer mehr Menschen sind arm, obwohl sie einen Job haben. Am stärksten stieg die sogenannte Erwerbsarmut in den vergangenen Jahren in Deutschland.
Schlecht für Belgien: Unser Nachbarland ist in den Augen der Michel-Regierung das Vorbild, dem es bei allen "Reformen" zu folgen gilt.
Mehr unter:
http://gewerkschaftsforum-do.de/die-erwerbsarmut-in-europa-ist-gestiegen-grund-dafuer-ist-eine-politik-die-arbeitslose-dazu-zwingt-um-jeden-preis-einen-job-anzunehmen/
Wussten Sie, dass die ökonomische Bildung weltweit standardisiert ist und damit die Denkweisen von Millionen von Studierenden zu prägen vermag? Und dass dabei wenige Lehrbücher eine maßgebliche Rolle spielen? Nein?
Dann sollten Sie einen Blick in die Studie von Silja Graupe werfen:
http://www.fgw-nrw.de/fileadmin/user_upload/FGW_Impuls-NOED-05-Graupe-A1-Web.pdf (Zusammenfassung)
http://www.fgw-nrw.de/fileadmin/user_upload/NOED-Studie-05-Graupe-A1-komplett-Web.pdf (ganze Studie)
Welche Zukunft haben Städte in Zeiten der zahlreichen Krisen der Ungleichheit, der Verschmutzung oder des Klimawandels? Darüber hat sich der kritische
Sozialwissenschaftler Pablo Servigne Gedanken gemacht. Das Resultat findet sich hier:
http://adrastia.org/wp-content/uploads/2017/05/2017_etude_imaginer-l-avenir-des-villes_0.pdf
Vor der Sommerpause wurde mehrfach auf unsere Studienfahrt nach Brüssel am 14. September hingewiesen. Inzwischen sind alle Plätze für die Reise
ins EU-Viertel restlos ausgebucht.
Die kommende Monatsversammlung ist am Mi. 7.6.2017 in Eupen. Am 12. Juli treffen wir uns mit dem EU-Abgeordneten Pascal Arimont in Sankt Vith zu
einem Austausch rund um TTIP, CETA und Co. Und am 14.9.2017 steht auf vielfachen Wunsch wieder eine Lobbytour auf dem Programm. Wir fahren nach
Brüssel und besuchen u. a. das EU-Parlament. Im Nachmittag führt uns die inzwischen deutschlandweit bekannte TTIP-Kritikerin Pia Eberhardt durch
Brüsseler Lobbysumpf. Neugierig geworden? Interessierte sollten sich zeitnah anmelden. Am besten per Mail (norbertnicoll@hotmail.com) oder per
Telefon unter 0485/826051.
Frankreich hat einen neuen Präsidenten - erwartungsgemäß Emmanuel Macron. Dieser hat erst einmal über den Umweg seines Wirtschaftsministers
Bruno le Maire die Verabschiedung einer Finanztransaktionsteuer (weiter) verzögert, was eine schlechte Nachricht ist.
Dazu die Meldung von Attac Deutschland:
http://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/finanztransaktionssteuer-paris-verzoegert-endgueltige-entscheidung/
Außerdem regen sich zunehmend kritische Stimmen zu Macrons Wahlkampffinanzierung. Dessen Bewegung "En marche" ist sehr schnell gewachsen.
Das geht nur mit viel Geld im Rücken. Woher kommt es?
Antwortversuche liefern Libération und Telepolis:
http://www.liberation.fr/elections-presidentielle-legislatives-2017/2017/05/11/comment-en-marche-a-resolu-sa-question-de-fonds_1568975
https://www.heise.de/tp/features/Macron-Woher-kam-das-Geld-fuer-den-Wahlkampf-3725277.html?wt_mc=nl.tp-aktuell.taeglich
Die Nachdenkseiten haben vor einiger Zeit ein interessantes Stück zum Brexit publiziert. 15 Seiten lang, aber recht lesenswert.
Es geht u. a. um Big Data, Facebook und Google-Algorithmen.
Mehr unter:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=38321&output=pdf
Der Neoliberalismus ist überall - und dennoch weitgehend unsichtbar. Schlagendes Beispiel: das Unterrichtswesen. Hier orientieren sich alle
inzwischen an "Kompetenzen" - und niemand stellt das System in Frage. Na ja, fast niemand: Der Bildungsforscher Jochen Krautz tut es. Er meint:
Der Kompetenzansatz ist grundfalsch und durch die Bank neoliberal. Klassische Bildung wird über Bord geworfen.
Mehr unter:
https://www.gew-berlin.de/public/media/20150622_streit1-kompetenzen.pdf
und
http://www.fromm-gesellschaft.eu/images/pdf-Dateien/Krautz_J_2009.pdf
Attac DG trifft sich am Mittwoch um 20 Uhr in den Räumlichkeiten von Miteinander Teilen, Judenstraße 29 in Eupen. Herzliche Einladung an alle Interessierten! Auf der Agenda steht u. a.
a) Planung der nächsten Lobbytour
b) Vorbereitung des Treffens mit dem Europaabgeordneten Pascal Arimont
c) Präsidentschaftswahl in Frankreich
d) Attac-Finanzen
Von den etablierten Medien wird Emmanuel Macron schon wie der sichere Sieger der Stichwahl am 7. Mai gefeiert. Seine Chancen stehen gewiss gut.
Aber es bedarf vielleicht nur eines islamistischen Anschlags, um Macrons Chancen auf den Sieg zu schmälern. Unabhängig davon ist zu fragen:
Wer ist dieser Emmanuel Macron? Ein Hoffnungsträger? Ein Anti-System-Kandidat? Beides wohl kaum. Macron steht für neoliberale Politik, wie Felix Syrovatka im Mosaik-Blog ausführt.
Online nachzulesen unter:
http://mosaik-blog.at/macron-neoliberal-frankreich-sozialdemokratie/
Die Lobbyisten gehen bei der EU-Kommission ein und aus, alles wie gehabt. Dabei hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
mehr Ausgewogenheit versprochen.
Mehr unter:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-kommission-empfaengt-regelmaessig-lobbyisten-aus-wirtschaft-a-1144911.html
Die EU hängt wie ein angeschlagener Boxer in den Seilen. Und das bleibt auch dann so, wenn Emmanuel Macron die Präsidentenwahl in Frankreich gewinnt.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat kürzlich einen Band zur europäischen Krise veröffentlicht. Dieser versammelt verschiedene wissenschaftliche Beiträge
und dokumentiert den derzeitigen Zustand der EU.
Online unter:
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/candeias_Demirovic_europe.pdf
Der Ökonom Jürgen Freimann hat ein lesenswertes Buch zu verschiedenen Markt-Mythen verfasst. Prominent vertreten im Buch sind auch
die "Freihandelsabkommen" TTIP und CETA. Attac DG-Mitglied Norbert Nicoll hat das Vorwort zu dem Buch geschrieben.
Eine kurze Info zum Buch findet sich hier:
http://www.tectum-verlag.de/tectum-lesetipp/das-marchen-vom-gerechten-markt.html
Viele kennen die Arte-Reihe "Mit offenen Karten". Der Erfinder der Serie, Jean-Christophe Victor, ist vor einigen Monaten verstorben.
Die Reihe bleibt auch nach dem Tod von Victor sehenswert. Stellvertretend für viele gute Folgen hier der Hinweis auf folgende Ausstrahlung:
"Welthandel im Wandel" - das Filmchen zeigt die Kräfteverhältnisse in der globalisierten Welt.
Der Film findet sich online unter:
https://www.youtube.com/watch?v=kHt4euZTgSA
Wir treffen uns am 5. April um 20 Uhr bei Miteinander Teilen, Judenstraße 29. Herzliche Einladung an alle Interessierten!
Das Großkapital scheint noch leichteres Spiel als bisher zu haben, wenn es darum geht, Gesetze zu beeinflussen.
Beispiel gefällig? ExxonMobil, der weltweit größte Erdölkonzern, publizierte eine Pressemitteilung, die von der Trump-Administration zum offiziellen Regierungsstatement weiterverarbeitet wurde.
Wer es nicht glaubt, der sehe sich das an:
http://blog.zeit.de/teilchen/2017/03/07/exxon-mobil-pressemitteilung-regierungsstatement-donald-trump-kopie/?utm_source=Twitter&utm_medium=@tibor
Ok, das ist keine überraschende Meldung. Trotzdem gab es bisher kaum Zahlen. Oxfam hat nun nachgerechnet und liefert genau diese Zahlen.
Das Großherzogtum Luxemburg spielt bei der Steuerflucht (mal wieder) eine besonders unrühmliche Rolle.
Mehr unter:
https://www.lobbycontrol.de/2017/02/ttip-und-ceta-lobbyisten-traeume-werden-wahr/
Im stillen Kämmerlein strickt die EU an einem Freihandelsabkommen mit Japan. Die Inhalte erinnern an CETA und TTIP.
Vorgesehen sind Sonderklagerechte für Konzerne.
Erste Infos finden sich hier:
http://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/leak-eu-verhandelt-ttip-zwilling-mit-japan/
Das Europäische Parlament hat sich mehrheitlich für CETA ausgesprochen - für alle CETA-Kritiker ist das eine Niederlage.
Jetzt müssen noch die nationalen Parlamente über den Vertrag abstimmen, darunter auch das Parlament in Eupen.
Die NGO Lobbycontrol hat derweil neues brisantes Studienmaterial zu CETA vorgelegt. Tenor: CETA ist ein Einfallstor
für Lobbyisten und hebelt die Demokratie aus.
Eine Kurzinfo findet sich hier:
https://www.lobbycontrol.de/2017/02/ttip-und-ceta-lobbyisten-traeume-werden-wahr/
PowerShift hat eine verständliche CETA-Analyse erstellt, die wir empfehlen können.
Die 92-seitige Broschüre findet sich hier:
http://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/ttip/ceta-texte/CETA_Lesen_und_verstehen.pdf
Die Bewegung der "Städte im Wandel" hat ein neues Handbuch publiziert, das kostenlos heruntergeladen werden kann.
Bisher verfügbare Sprachen: Englisch, Spanisch und Französisch.
Die französischsprachige Fassung gibt es hier:
http://transitionnetwork.org/wp-content/uploads/2017/02/The-Essential-Guide-to-Doing-Transition.-Le-Guide-Essentiel-de-la-Transition..compressed.pdf
Donald Trump ist jetzt gut einen Monat im Amt. Es gibt viele gute Analysen zu seinem Wahlerfolg und zu den ersten Maßnahmen,
die er in seinem neuen Amt getroffen hat.
Eine Empfehlung dazu von uns: Michael T. Klare geht auf die Weltsicht von Donald Trump ein. Mehr unter:
https://www.blaetter.de/download/pdf/27656
Seit vielen Jahren dreht sich das Steuersenkungskarussell europa-, aber auch weltweit immer schneller.
"Wenn Theresa May zwischen den Zeilen in Aussicht stellt, Großbritannien noch mehr zur Steueroase zu machen,
dann ist das letztlich ein Bluff", meint Markus Meinzer vom Tax Justice Network. Die britischen Kanalinseln
und Überseegebiete bezeichnet Meinzer in einem Interview als die größten EU-Steuerparadiese.
Das ganze Interview findet sich hier: https://www.heise.de/tp/features/Grossbritannien-mit-seinen-Ueberseegebieten-die-groesste-Schattenfinanzoase-der-Welt-3610807.html
Die Vormachtstellung der US-Wirtschaft bringt diese Grafik zum Ausdruck:
http://www.marketwatch.com/story/the-absolute-dominance-of-the-us-economy-in-one-chart-2017-02-22
Die von Donald Trump hart gescholtene Washington Post hat eine tolle Serie von Grafiken veröffentlicht. Thema: Erdgas und Erdöl im Land des Donald Trump.
Etwas spezifisch, aber dennoch einen Blick wert: https://www.washingtonpost.com/graphics/national/united-states-of-oil/?tid=ss_tw
In den USA stehen jetzt existenziell wichtige Errungenschaften auf dem Spiel: arbeitsrechtliche Sicherungen und Bürgerrechte, die Rechte von Frauen und LGBTs,
Klimagerechtigkeit und soziale Bewegungen. International und global wird die Entscheidung für einen Präsidenten, der einen explizit rassistischen
und muslimfeindlichen Wahlkampf als "starker Mann" geführt hat, vorhandene Spannungen verschärfen und die Wahrscheinlichkeit weiterer
Feindseligkeiten erhöhen, so eine These der Rosa-Luxemburg-Stiftung New York.
Die ganze Studie unter: http://www.rosalux-nyc.org/wp-content/files_mf/trump_2016_deu_web.pdf
Attac DG startet eine neue Reihe mit kurzen Erklärvideos. Erstes Thema: Donald Trump.
Mehr unter: https://www.youtube.com/watch?v=zWf67E218n8
"Noir jaune blues" heißt eine Langfriststudie im Auftrag von RTBF und Le Soir, die größte Beachtung verdient. Die erste Erhebung
fand 1997 statt. Nun, zwanzig Jahre später, liegt eine neue Studie vor. Befund: Das Vertrauen in die Institutionen hat sich (fast)
in Luft aufgelöst. Solidarität verschwindet, während das Misstrauen gegenüber Fremden ansteigt.
Die komplette Studie findet sich hier: http://www.cecinestpasunecrise.org/content/uploads/2017/01/Noir-Jaune-Blues-Rapport-denquete-complet-Dec-2016-.pdf
Immer weniger Konzerne bestimmen weltweit über einen immer höheren Anteil der Lebensmittelerzeugung und Ernährung - zum Nachteil
von Kleinbäuerinnen und -bauern, Landarbeiterinnen und -arbeitern sowie der regionalen Lebensmittelversorgung. Das zeigt der neue
"Konzernatlas 2017", eine Zusammenstellung von Fakten und Grafiken zur Agrarindustrie.
Den Volltext gibt es unter https://www.boell.de/sites/default/files/konzernatlas-2017-daten-fakten-agrarindustrie-lebensmittelindustrie.pdf
Wir treffen uns um 20 Uhr im Café Patchwork in Sankt Vith. Wir schauen und diskutieren gemeinsam den Film "The Brussels Business".
Dabei geht es um das Thema des Lobbyismus. Eine Kurzinfo zum Film findet sich hier:
http://brusselsbusiness.eu/at/inhalt.html
Am 1.2.2017 im Patchwork in Sankt Vith: Wir schauen den Film "The Brussels Business" gemeinsam an. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit darüber aus zu tauschen !
Unsere nächste Versammlung findet am 11.1.2017 um 20 Uhr in Eupen statt. Ort ist das Büro von
Miteinander Teilen, Judenstraße 29. Jeder ist willkommen!
Auf der Agenda stehen u. a. folgende Tagesordnungspunkte:
a) Planung der Attac-Aktionen im Jahr 2017
b) TiSA-Sensibilisierung in der DG
c) Attac-DG-Infovideos
Vielleicht ist die Welt doch ein etwas hoffnungsvollerer Ort, als uns das abgelaufene Angst-Jahr 2016 glauben macht.
Der Ökonom und Statistiker Max Roser wartet auf seiner Website mit einigen sehr interessanten Grafiken auf. Mehr unter:
https://ourworldindata.org/
Im Moment befassen wir uns v. a. mit dem Thema TiSA. Wir überlegen,
wie wir die breite Öffentlichkeit informieren und sensibilisieren können.
In einem ersten Schritt haben wir verschiedene Organisationen der
ostbelgischen Zivilgesellschaft kontaktiert. Bei ihnen werben wir um
Unterstützung für einen offenen Brief. Diesen haben neben Attac DG bisher
die folgenden Organisationen unterschrieben: CSC, FGTB, Frauenliga,
Miteinander Teilen, BNVS, die Eiche, FIAN, VSZ, zeitKreis und Ephata.
Hinter verschlossenen Türen verhandeln die EU und 22 Regierungen
das umstrittene Dienstleistungsabkommen TiSA. Konzernlobbyisten
sind dabei im Hintergrund massiv präsent - und stoßen bei der EU-Kommission
auf offene Ohren. Knapp 90 Prozent ihrer Lobbygespräche führte die
Handelsdirektion mit Konzernvertretern, wie eine Analyse der NGO Lobbycontrol
belegt. Man lese selbst unter:
https://www.lobbycontrol.de/2016/12/tisa-hochprozentige-lobbypower
Harald Schumann, der bekannte Journalist und Buchautor in den Diensten des Berliner Tagesspiegels,
hat in den "Blättern für deutsche und internationale Politik" einen lesenswerten Aufsatz publiziert.
Seine These: Wir leben längst in einer Oligarchie, die (Rest-)Demokratie ist akut gefährdet. Mehr unter:
Die Herrschafft der Superreichen (Die Macht der Geldelite und die Kapitulation der Politik)
Wir treffen uns im Café Patchwork um 20 Uhr in der Bleichstraße. Thema der Versammlung wird u. a. TiSA sein. Herzliche Einladung an alle Interessierten!
Das Dienstleistungsabkommen TiSA ist der breiten Öffentlichkeit noch kein Begriff. Grundlegende Infos zum geheim verhandelten Abkommen gibt es hier:
http://www.swr.de/marktcheck/freihandelsabkommen-fuer-dienstleistungen-tisa-der-boesere-bruder-von-ttip-und-ceta/-/id=100834/did=18548358/nid=100834/164pvrq/
http://www.wienerzeitung.at/858519
Außenpolitik gehört eigentlich nicht zum Core-Business von Attac. Allerdings ist Außenpolitik de facto sehr stark von ökonomischen Interessen
geleitet. Daher verweisen wir auf dieses bemerkenswerte Interview mit dem ehemaligen Premierminister der Ukraine, Nikolai Asarow. Klar, der
Mann vertritt eine eigene Agenda. Dennoch ist das Gesagte sehr interessant. Thema ist natürlich der Ukraine-Konflikt. Und das
EU-Assoziierungsabkommen, das am Anfang der Auseinandersetzungen stand:
Interview mit Asarow
Vor 150 Jahren erschien 'Das Kapital' von Karl Marx - eine Deutschlandfunk-Sendereihe untersucht seine Brauchbarkeit für das Verständnis
unserer Gegenwart. Globalisierung, Automation, Finanzcrash, Klima, Armutsrevolten, Wachstumsschwäche - die multiple Krise der Weltwirtschaft,
die wir durchleben, nimmt kein Ende. Warnungen über die explosiv wachsende Ungleichheit und Mutmaßungen über das Ende des Kapitalismus werden
schon längst nicht mehr nur von stehengebliebenen Sozialisten, sondern unter den Eliten der Weltwirtschaftsgipfel diskutiert. Grund genug,
'Das Kapital' noch einmal gründlich zu lesen. Sechs Autoren - Soziologen, Publizisten, Politiker, Philosophen - haben das für den Deutschlandfunk
getan.
Bisher sind drei Teile erschienen:
Teil eins
Teil zwei
Teil drei
Finanzinstitute und Regierungen betonen gemeinhin, Regulierungen sollten die Finanzbranche nicht mehr belasten als nötig.
Doch die Kernfrage muss lauten: Wie wird das Gemeinwohl wirksam geschützt und gestärkt? Eine neue Broschüre zeigt den hohen Nachholbedarf
in der Finanzmarktreform, neue Risiken sowie Wege zu nachhaltigen Finanzmärkten. Sie legt dar, warum Handelsabkommen wie CETA, TTIP und TiSA
enorme Reformbremsen sind und den UN-Nachhaltigkeitszielen widersprechen.
Die Hauptbotschaften der Kapitel sind durch Landschaftsbilder unterstrichen.
HIER kann die Broschüre kostenlos heruntergeladen werden:
Die belgische Allianz D19-20 bewertet CETA nach dem grünen Licht der Wallonie wie folgt:
"Die belgischen Gliedstaaten haben ihr Recht bestätigt, die Anwendung von CETA zu stoppen, wenn
der Schiedsmechanismus nicht wirklich in ein öffentliches Gericht reformiert wird oder wenn negative
sozialwirtschaftliche oder Umweltauswirkungen festgestellt werden. (.) Was bleibt ist, dass uns in
vielen wichtigen Punkten, die uns Anlass zur Sorge geben, in keiner Weise entgegengekommen wurde,
zum Beispiel bezüglich der Logik der Negativlisten in Sachen Liberalisierung der Dienstleistungen,
der einseitigen Klagemöglichkeit alleine durch Investoren, ohne vorher alle Klagemöglichkeiten
nationaler Gesetzgebungen ausgeschöpft zu haben, der Möglichkeiten in Sachen Finanzregulierung oder
auch bezüglich Sanktionen im Falle der Verletzung der Arbeitnehmerrechte oder der Umweltnormen. (.)
Das Abkommen bleibt im Wesentlichen eine unausgewogene Vereinbarung, die aus undurchsichtigen
Verhandlungen hervorgeht.
Die komplette Stellungnahme finden Sie hier
Raoul Marc Jennar ist der Experte im frankophonen Sprachraum, wenn es um eine kritische Bewertung
internationaler Handelsabkommen geht. Jennar sieht in der durchgesetzten zwölfseitigen Zusatzerklärung
Fortschritte und eine Infragestellung der neoliberalen Logik. Nachzulesen ist das unter:
http://www.jennar.fr/2016/10/28/le-texte-belge-soumis-aux-27-autres-etats-et-au-canada/
http://www.jennar.fr/2016/10/28/ceta-que-penser-de-laccord-intra-belges/
Aber es gibt auch andere Meinungen, so z. B. von Phillippe Lamberts, der für Ecolo im Europaparlament sitzt. Er meint, dass die Wallonie nur wenig erreicht hat:
https://www.facebook.com/philippelambertseurope/posts/81884693492353
Auf der Frankfurter Buchmesse ist das neue Sachbuch des ostbelgischen Autors Norbert Nicoll vorgestellt worden.
Der Titel: "Adieu, Wachstum! Das Ende einer Erfolgsgeschichte". Zentrales Thema ist der Zielkonflikt zwischen Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit.
Zum Buch gibt es einen gut gemachten Videoteaser: https://vimeo.com/186143172
Auch die DG muss ihre Zustimmung zu CETA geben. Die Mehrheit im Parlament sowie die DG-Regierung haben zwar vorsichtige Skepsis gegenüber
CETA geäußert, aber auf nationaler Ebene bisher nicht gegen CETA Position bezogen. Die DG ist zwar klein, könnte aber der Wallonie wertvolle
Rückendeckung geben. Um die DG nachdrücklich dazu zu ermutigen, findet am Montag um 15.30 Uhr eine Kundgebung vor dem Parlament in Eupen statt.
Aufgerufen zu der Kundgebung hat die belgische Allianz D19-20. Attac DG schließt sich dem Demo-Aufruf an.
Je mehr CETA-Kritiker in Eupen sein werden, desto stärker ist das Signal an die DG-Institutionen.
Nachstehend für alle Ortsunkundigen die Adresse des Parlamentes: Parlament der DG, Platz des Parlaments 1 (ältere Navis kennen nur den "Kehrweg", dann bitte Kehrweg 11 eingeben), 4700 Eupen.
Den Demoaufruf gibt es hier: http://www.d19-20.be/ttipceta-genoeg/
Unser CETA-Comic wurde bisher in 3 Sprachen (DE-FR-IT) veröffentlicht und in folgenden Ländern genutzt: Belgien, Österreich, Deutschland, Frankreich und Italien. Das GrenzEcho hat die deutschsprachige Fassung am 15.9 abgedruckt. Die drei Fassungen, die absolut rechte- und kostenfrei verwendet werden können - beispielsweise für das Posting in sozialen Netzwerken - unter folgendem Link heruntergeladen werden.
http://ceta.attac-dg.be
Der Zeitpunkt könnte fast nicht günstiger sein. Vor einigen Tagen erschienen zwei neue kritische CETA-Studien. Online gibt es diese unter:
http://www.cepess.be/wp-content/uploads/2016/09/160920.Etude-CETA.Cepess.pdf
https://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/09/Making-sense-of-CETA_22092016.pdf
Der belgische Finanzminister Johan Van Overtveldt ist ein Vertreter der Chicagoer Schule, des wichtigsten Stroms des Neoliberalismus. Wer ist dieser Mann? Und welche (gefährlichen) Ideen vertritt er? Thomas Miessen und François Reman klären auf unter
http://www.revue-democratie.be/index.php/economie/1187-le-viva-usa-de-johan-van-overtveldt
In den nächsten Tagen und Wochen wird es in ganz Europa massive Proteste gegen CETA geben. Attac DG wird dazu einen Beitrag leisten. Attac DG hat einen Comic erstellt, der an zahlreiche
Kampagnen und Mitstreiterorganisationen verschickt wurde. Den Comic gibt's unter untenstehendem Link und er kann absolut rechtefrei verwendet werden. Auf Wunsch stellen wir gerne auch hochauflösendes Material zur Verfügung.
Link zum CETA-Flyer (Rechter Mausklick auf Link und "Ziel speichern unter..." wählen)
Viele dürften das Video schon kennen. Der Kieler Psychologieprofessor Rainer Mausfeld fragt, warum der Neoliberalismus derart unsichtbar ist. Herausgekommen ist ein mittlerweile recht bekannter Vortrag, der bei YouTube zu finden ist. Sehenswert!
Mehr unter:
https://www.youtube.com/watch?v=QlMsEmpdC0E
Der Jesuit Gäel Giraud ist einer der interessantesten Ökonomen Frankreichs. Der Querdenker und hochdekorierte Akademiker legt in einem vor zwei Tagen erschienenen Beitrag dar, dass ernsthafter Klimaschutz mit weiterem Wirtschaftswachstum nicht einhergehen kann.
Mehr unter:
https://theconversation.com/entre-croissance-du-pib-et-respect-des-engagements-climat-il-faut-choisir-64343 (Text in französischer Sprache)
Wer etwas (mehr) Zeit hat und sich für das Thema des Postwachstums interessiert, sollte sich die neue Ausgabe der Zeitschrift des "Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse" (ITAS) anschauen. Die komplette Ausgabe findet sich online unter
http://www.tatup-journal.de/downloads/2016/tatup162.pdf
Das gestrige Grenz-Echo berichtet davon, dass die DG-Regierung eine Neubewertung des Fiskalpakts vorgenommen hat.
Ministerpräsident Oliver Paasch sieht nun "enorme Probleme" für die künftigen Investitionen der öffentlichen Hand. Diese Erkenntnis kommt etwas spät. Vor drei Jahren legten wir eine Analyse zum Fiskalpakt vor und präsentierten diese Analyse dem Parlament. Und warnten vor gravierenden Einschnitten im Haushalt. Das PDG stimmte damals dennoch mehrheitlich für die Annahme des Fiskalpakts. Aus heutiger Sicht muss man feststellen: Wir lagen (leider) richtig.
Meldung im Grenz-Echo vom 31.08.16: http://www.grenzecho.net/region/inland/neue-bewertung-von-fiskalpakt (ganzer Artikel ist kostenpflichtig)
Die Kurzfassung unserer Analyse von 2013: http://www.attac-dg.be/com/doc/positionspapier_zum_fiskalpakt.pdf
Auch wir machen Urlaub. Der nächste Newsletter erscheint erst am 1. September. Die nächste Versammlung findet am 31. August um 20 Uhr bei Miteinander Teilen (Judenstraße 29) statt.
Wir wünschen allen erholsame und weniger regenreiche Sommertage in den Monaten Juli und August!
Viele Grüße
von eurer Attac-DG-Gruppe
Die CETA-Beratungen werden nach der Sommerpause in ihre finale Phase eintreten. Im Moment arbeiten wir an einem Comic-Flyer zu CETA, der ab September nicht nur in der DG, sondern nach Möglichkeit auch in anderen Ländern verteilt werden soll. Dazu werden wir mit einer Creative-Commons-Lizenz arbeiten. Mehr dazu im September.
Wenn die obige Lesart des Referendums zumindest teilweise zutrifft, macht die EU-Kommission alles falsch. Sie ignoriert ihre Kritiker. Juncker und Co. haben entschieden, das geplante Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada nicht als "gemischtes Abkommen" anzusehen. Damit wäre die Zustimmung der nationalen Parlamente nicht notwendig. Bisher hatte es immer geheißen, CETA sei eindeutig ein "gemischtes Abkommen". Diese Position wird auch von den meisten Völkerrechtlern vertreten.
Mehr unter:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/jean-claude-juncker-will-ceta-an-nationalen-parlamenten-vorbeischleusen-a-1100444.html
David Cameron hat sich verkalkuliert. Der britische Premier wollte den EU-Gegnern in seiner eigenen Partei und den Rechtspopulisten der UKIP die Munition wegnehmen. Nach der knappen Mehrheit für einen EU-Austritt ist der politische Schaden groß. Das Ergebnis der Volksabstimmung lässt sich auf vielfältige Weise deuten. Eine Sichtweise besteht darin, den Brexit als Ausdruck von 35 Jahren Neoliberalismus und seinen zerstörerischen Folgen zu sehen. Viele Menschen haben das Gefühl, dass ihre Lebensumstände nicht besser, sondern schlechter werden. Dass die Gesellschaft reicher wird, aber die persönlichen Lebensbedingungen härter werden und vom Wohlstand bei ihnen immer weniger ankommt.
Mehr unter:
http://www.heise.de/tp/artikel/48/48635/1.html
http://www.zeitschrift-luxemburg.de/brexit-ist-das-ein-oxi/
Der Unmut im Land ist groß. Die Michel-Regierung macht Politik für die Reichen. Und sie kaschiert das kaum. Die Gewerkschaften und NGOs mobilisieren. Wir verweisen auf Stellungnahmen von CSC und FGTB sowie von Tout autre chose/Hart boven hard:
https://wikileaks.org/tisa/
Das Dienstleistungsabkommen TISA (Trade in Services Agreement) steht im Schatten der Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Zu Unrecht. TISA hat eine potentiell große Sprengkraft. Wikileaks hat nun geheime Verhandlungsdokumente veröffentlicht. Mehr unter:
http://www.fgtb.be/web/guest/news-fr/-/article/4663252/;jsessionid=3Dk9-p_W6rvse7Hf9fEJkqt&p_l_id=10624
https://www.csc-en-ligne.be/csc-en-ligne/Actualite/nouvelles-2016/24-mai.html
http://www.hartbovenhard.be/wet-peeters/
Um Löhne und Arbeitsbedingungen unter Druck zu setzen, genügt es, die Konkurrenz zwischen Ländern und Unternehmen zu intensivieren. Und genau das ist Ziel der Freihandelsabkommen, meint der Gewerkschafter Patrick Schreiner in einem Kommentar.
Online zu lesen unter:
http://www.annotazioni.de/post/1836
Heiner Flassbeck gehört zu den streitbarsten, aber sicher auch intelligentesten deutschen Ökonomen. Er schreibt
pointiert und verständlich - und oft meilenweit abseits des Mainstreams. Nun hat er sein neues Projekt "Makroskop" vor einigen Tagen gestartet. Mit "Makroskop" will er seine Arbeit auf eine breitere und professionellere Basis stellen. Der Start ist verheißungsvoll.
Aber man siehe selbst:
http://www.makroskop.eu
Die ZDF-Satiretruppe hat in der vorletzten Sendung das Thema TTIP in den Mittelpunkt der Sendung gestellt. Herausgekommen ist eine etwas andere TTIP-Kritik.
Mehr unter:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2739330/Die-Anstalt-vom-24.-Mai-2016?bc=kua884728#/beitrag/video/2739330/Die-Anstalt-vom-24.-Mai-2016
Unser nächstes Treffen findet am 1. Juni bei Mieinander Teilen (Judenstr. 29 in Eupen) statt. Alle Interessierten sind herzlich willkommen!
Das geplante Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU bekommt Gegenwind aus Namur. Das Regionalparlament hat eine Resolution verabschiedet, die klarstellt: Bleibt das CETA wie es ist, lehnt das Parlament das Abkommen ab.
Mehr unter:
http://brf.be/national/986239/
http://www.levif.be/actualite/belgique/la-wallonie-s-oppose-fermement-au-ceta-le-cheval-de-troie-du-ttip/article-normal-494593.html
Robert Misik aus Wien ist ein kluger und fleißiger Schreiber. Sein frisches Werk heißt «Kaputtalismus». Kürzlich war Misik beim Saarländischen Rundfunk zu Gast und sprach dort über sein neues Buch.
Den Podcast gibt es unter http://pcast.sr-online.de/play/fragen/2016-04-18_fada_misik_kaputtalismus_podcsat_20160417.mp3
Argentinien kehrt an die Finanzmärkte zurück. Der Preis: Hedgefonds, die gegen Argentinien spekuliert hatten, werden auf Kosten der Steuerzahler ausbezahlt. Gleichzeitig werden Sozialleistungen gekürzt, wie das Portal Amerika21 berichtet:
https://amerika21.de/2016/04/151690/macri-zahlt-hedgefonds
https://amerika21.de/2016/04/149726/sozial-kahlschlag-argentinien
Was bringt TTIP? Dazu gibt es viele Meinungen - und viele Studien. Neben den bisher bekannten Angriffen von TTIP auf die Gestaltungsmöglichkeiten demokratisch legitimierter Politik befasst sich eine Sendung des Deutschlandfunks mit der gezielten Bekämpfung unliebsamer Forschungsergebnisse.
Mehr unter http://www.deutschlandfunk.de/deal-unter-forschern-wie-ttip-mit-fakten-hantiert.740.de.html?dram:article_id=351413
Der Whistleblower Antoine Deltour, der Urheber der LuxLeaks, steht vor Gericht und braucht Unterstützung. Die durch ihn enthüllten Dokumente hatten gezeigt, wie Luxemburg die Steuerflucht für mehr als 300 Unternehmen organisiert hatte. Hier kann man eine Petition unterschreiben und Geld spenden.
FIAN zeigt in Zusammenarbeit mit verschiedenen ostbelgischen NGOs (darunter auch Attac DG) den Dokumentarfilm «Landraub» des österreichischen Regisseurs Kurt Langbein.
Der Film erzählt fünf Geschichten von Landraub, dieser modernen Form des Kolonialismus. Außer in Kambodscha spielen sie in Sierra Leone, Äthiopien, in Malaysia und Rumänien. Es geht um Zucker, Palmöl,
Tomaten und Getreide. Und um Unternehmer, die ihre Investitionen als Beitrag zur Entwicklung ärmster Länder verstehen.
Die Termine sind die folgenden:
Freitag, 15. April, 20 Uhr im Cinema, Neustraße 86 in Eupen.
Freitag, 22. April, 20 Uhr im Kino Corso, Bahnhofstraße 14 in Sankt Vith.
Die Attac-Reihe «Sand im Getriebe» behandelt die unvermeidlichen Themen «Flucht, Fluchtursachen und Europa». Online gibt es den Newsletter unter http://www.attac.de/uploads/media/sig_118.pdf
Der «Reformvorschlag» der Europäischen Kommission über Investorenschutz in TTIP hält weiter an den heftig umstrittenen Sonderklagerechten für Konzerne fest. Kurz vor Wiederaufnahme der Verhandlungen
über den umstrittenen Bereich nach fast zweijähriger Pause belegt dies eine neue Studie von Pia Eberhardt vom Corporate Europe Observatory.
Hier die komplette Studie auf Englisch
Alternativ dazu die Kurzfassung der Studie auf Deutsch
Da sich auf der Ebene der WTO derzeit keine neuen Regeln für den Welthandel abzeichnen, setzt die EU auf bilaterale Verträge: auf die «Economic Partnership Agreements». Dazu hier ein WDR-Radiofeature von Nora Bauer
Die NGO Powershift hat eine neue Studie vorgelegt. Diese befasst sich mit der rohstoffpolitischen Ausrichtung der Handels- und Investitionspolitik der EU. Die Studie findet sich unter: http://power-shift.de/?p=6375&pfstyle=wp
Die nächste Attac-Versammlung findet am Mittwoch um 20 Uhr in den Räumlichkeiten der Frauenliga (Neustraße 59B, Eupen) statt. Wir haben Frank Niessen eingeladen, der sein neues Buch «Entmachtet die Ökonomen» vorstellen wird. Herzliche Einladung an alle Interessierten!
Mehr zum Buch unter http://www.tectum-verlag.de/tectum-lesetipp/entmachtet-die-okonomen.html
Die Aktivisten und Forscher von Gresea (Groupe de recherche pour une stratégie économique alternative) haben das Projekt Mirador initiiert. Dieses dokumentiert die Macht großer Konzerne mit Zahlen und Analysen.
Online unter http://www.mirador-multinationales.be/projet/article/le-projet
«Fragen an den Autor» heißt die traditionsreichste Sachbuchsendung im deutschen Radio. Dieses Mal kommt Thomas Fatheuer zu Wort. Er ist Mitautor des Buches «Kritik der grünen Ökonomie». Wie immer kann man die Radiosendung nachhören, dieses Mal unter dem folgenden Link:
http://sr-mediathek.sr-online.de/index.php?seite=7&id=15794&pnr=0
North Dakota ist das Eldorado des Frackings. Dort liegt das Bakken-Feld, das ergiebigste Gebiet für Schiefergas und Tight Oil in den USA. Mit dem anhaltend
niedrigen Ölpreis werden immer mehr Bohrstellen geschlossen, weil die Verluste zu groß sind. Die Landschaft sieht allerdings von oben aus wie ein Schweizer Käse …
https://juanvelascoblog.files.wordpress.com/2013/02/high-plains-map.jpg (Bohrstellen)
http://i.kinja-img.com/gawker-media/image/upload/uhsof6tsbz1l1bwf8jym.png (Nachtsicht - das Feld ist nachts so hell beleuchtet wie eine Großstadt)
https://robertscribbler.files.wordpress.com/2015/01/fracking-pads.jpg (Luftaufnahme eines kleinen Teils des Feldes bei Tag)
Immer mehr Menschen fühlen sich gehetzt und gestresst. Woher kommt das?
Dazu ein Blogbeitrag in französischer Sprache von Eric Vidalenc (Alternatives Economiques) sowie ein Interview mit dem Soziologen und
Beschleunigungsforscher Hartmut Rosa im Rahmen der ZDF-Gesprächsreihe «Precht»:
Hier geht es zum Blogbeitrag (mit einer sehr interessanten Grafik)
Das Videointerview mit Hartmut Rosa gibt es unter: https://www.youtube.com/watch?v=ni_-x587b6c.
Es sind weltweit vor allem die reichen Menschen, die durch ihren extremen Konsum zum Klimawandel beitragen. Das geht aus dem kürzlich veröffentlichten Bericht »Extreme Carbon Inequality« der Entwicklungsorganisation Oxfam hervor. Weitere Infos gibt's hier.
Die Wochenzeitung Die Zeit hat einen interessanten Artikel zur EU-Handelspolitik veröffentlicht. Am Beispiel der Tomaten wird verdeutlicht, wie Bauern aus Afrika zu Flüchtlingen werden.
Gute Nachrichten gibt es gelegentlich auch: Die Auslandsverschuldung subsaharischer Staaten sinkt – zumindest relativ.
Das zeigt eine Karte aus
Le Monde diplomatique (öffnet JPEG).
Mehr interessante Karten finden sich außerdem im Karten-Archiv von
Le Monde diplomatique.
Sie sind hierzulande ein wenig in Vergessenheit geraten, die Public-Private Partnerships (PPP). Im Norden der DG wurden mehrere Schulen mit dieser Formel gebaut. In den letzten Monaten häuften sich Meldungen über Baumängel. In vielen europäischen Staaten haben PPP Konjunktur – mit oft bösen Schattenseiten. Lesen Sie hier einen Bericht aus dem deutschen Online-Magazin Telepolis.
Von Frank Niessen erscheint in einigen Tagen das Sachbuch „Entmachtet die Ökonomen“ im Marburger Tectum-Verlag. Der PDS-Lehrer fragt u. a, warum es der herrschenden Ökonomik nicht gelingt, Wirtschaftskrisen vorherzusagen. Infos zum Buch gibt es hier.
Die amtierende belgische Regierung Michel macht eindeutig eine Politik zu Lasten der kleinen Leute – und zu Gunsten der großen Einkommen. Diese antisoziale Politik wird allerdings sprachlich geschickt verkleidet. Zeit für ein kleines Wörterbuch (PDF).
Die Blätter für deutsche und internationale Politik haben einen interessanten Essay zur sogenannten Flüchtlingskrise publiziert, der hier (PDF) kostenlos heruntergeladen werden kann. Die neoliberal deformierte Europäische Union, so meint Autor Albrecht von Lucke, stehe am Scheideweg.
Die Wochenzeitung Die Zeit hat eine interessante Grafik zum Thema der Ressourcenreichweiten (PDF) veröffentlicht. Die Grafik zeigt: Bei vielen Ressourcen sind die Verfügbarkeitsgrenzen in nur wenigen Generationen erreicht.
Der französische Ökonom Thomas Piketty hat ein grundlegendes Buch zum Thema der Ungleichheit geschrieben. Das etwa 900 Seiten umfassende Buch wurde mehrfach ausgezeichnet und prägt die wirtschaftspolitische Debatte in Europa. Wer den dicken Wälzer nicht (ganz) lesen will, kann auf dieses Dokument der Arbeiterkammer Wien (PDF) zurückgreifen.
»Pathologien der Freiheit«, ein WDR5-Radiofeature, zeichnet den kritischen Netzdiskurs nach — von den 1980er-Jahren bis heute — und zeigt, wie im zweiten Anlauf aus der Asche der dot.com-Krise und der Twin Towers das neoliberale Internet entsteht; in dem Staaten, Geheimdienste und Unternehmen vor allem die Kalkulierbarkeit und Kontrolle der Individuen anstreben. Hier als Podcast.
Der menschliche Einfluss auf den Planeten hat ein solches Ausmaß erreicht, dass manche Wissenschaftler wie der Biologe Paul Crutzen davon sprechen, dass ein neues geologisches Zeitalter begonnen habe: das Anthropozän. Bezug nehmend auf diesen Begriff haben Forscher der Universität Stockholm versucht, das Bild zu erweitern und zu konkretisieren. Sie sprechen von der »großen Beschleunigung«. Enorme Wohlstandsentwicklung und technischer Fortschritt würden einhergehen mit einem beschleunigten Raubbau an der Natur. Zu Jahresbeginn wurde eine große, beeindruckende Grafik aktualisiert.
Die Europäische Kommission hat eine Transparenzinitiative gestartet und Dokumente zu TTIP und CETA publiziert. Das kostbare Quellenmaterial findet sich hier. Die Kölner Freunde von Lobbycontrol haben sich mit dem Material schon näher befasst und bleiben bei ihrer ablehnenden Haltung. Auch der Journalist Peter Mühlbauer warnt in Telepolis.
Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada ist fertig verhandelt. Besonders umstritten sind die sogenannten Schiedsgerichte, die auch am TTIP kritisiert werden. Kürzlich erschien eine kritische Studie (PDF, 20 S.) zu diesem Thema. Mitautorin ist Pia Eberhardt vom Corporate Europe Observatory (CEO).
Die Euro-Krise hat der Europäischen Zentralbank eine enorme Macht beschert. Finanz- und Geldpolitik werden heute maßgeblich in Frankfurt am Main gemacht. Dort befindet sich der Sitz der EZB. Im WDR-Radio gibt es dazu einen Podcast.
Thomas Fritz sieht in dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU ein trojanisches Pferd, um öffentliche Güter zu privatisieren. Mehr dazu hier (PDF).
Die EZB hat gestern den Leitzins abermals gesenkt und Strafzinsen für Geschäftsbanken beschlossen, die Geld bei der EZB parken.
Die EZB will Kredite damit attraktiver machen und das ohnehin schon niedrige Zinsniveau weiter senken. Wird das die Deflation aufhalten?
Wohl kaum.
Es ist verrückt: Geld ist billig wie nie, aber kaum jemand will sich verschulden. Zur EZB-Entscheidung findet Heiner Flassbeck
klare Worte.
Bei der Demonstration gegen das TTIP am 15. Mai in Brüssel kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten. Wohlgemerkt: Auseinandersetzungen, die nicht von den Demonstranten, sondern von der Polizei ausgingen. Die regionale Presse hat sich geweigert, über dieses schändliche und unverhältnismäßige Polizeiverhalten zu berichten. Wir dokumentieren das Geschehen.
Attac wünscht allen Mitgliedern und Sympathisanten einen guten Start ins neue Jahr!
Ein großes Thema in diversen Medien in den letzten Wochen war das Glück. Die Schriftstellerin Juli Zeh hat sich dazu Gedanken gemacht. Immer mehr Menschen verweigern sich der Logik des »immer mehr«. Der Text »Das Prinzip Gregor« ist schon etwas älter, aber es ist anregend, ihn zu lesen.
Der EU-Wettbewerbspakt sieht vor, dass sich alle Staaten der Eurozone durch Verträge mit der EU-Kommission zu »Strukturreformen« verpflichten, um ihre »Wettbewerbsfähigkeit« zu verbessern. Ein von dem Europäischen Rat geleaktes Dokument (PDF, engl.) nennt erstmals explizit, was darunter zu verstehen ist: Einschnitte im Arbeitsmarkt, bei öffentlichen Dienstleistungen, beim Pensionssystem und in der Bildung. Mehr Infos hält Attac Österreich bereit.
Finanzminister Koen Geens ist leider nicht auf die Forderung zahlreicher NGOs und Bürgerinitiativen eingegangen, Spar- und Investmentbanken strikt zu trennen. Er will nur eine kleine Lösung. Ob das die nächste Bankenkrise verhindern kann, ist sehr fraglich. Mehr unter Scinder les banques und im BRF.
»Demokratie von unten« ist das Thema des diesjährigen Bildungstags von Attac DG und Miteinander Teilen. Veranstaltungsort ist die Bischöfliche Schule (BSTI) in Sankt Vith. Gleichzeitig findet die erste Generalversammlung von Attac DG statt. Mehr dazu hier.
In den USA wird gerade ein interessantes Stück aufgeführt: Demokraten und Republikaner können sich nicht auf einen Haushalt fürs nächste Jahr einigen. Hunderttausende Staatsbedienstete sind in Zwangsurlaub. Es droht aber noch mehr Ungemach: Am 17. Oktober droht der Fall über die Schuldenklippe. Mehr Infos dazu bei der NZZ, Slate und der taz.
Wer glaubt, die seit einigen Monaten vorherrschende Ruhe an den Finanzmärkten bedeute den Anfang vom Ende der Eurokrise, täuscht sich. Der irische Ökonom Kevin O'Rourke hat zusammen mit Alan Taylor von der University of California (Davis) einen Aufsatz geschrieben, der die ungelösten Probleme der Eurozone auf den Punkt bringt. Den englischsprachigen Aufsatz gibt es hier, während der Schweizer Tagesanzeiger wesentliche Ergebnisse zusammenfassend referiert.
Die Schließung des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders ERT in Griechenland hat hohe Wellen geschlagen. Mit vollem Recht. Selten verweisen wir auf Beiträge aus den Regionalnachrichten — dieses Mal aber doch. Roger Pint hat für den BRF einen interessanten Kommentar verfasst.
Werner Rügemer, im Jahr 2006 auf Einladung von Attac in Eupen zu Gast, hat wieder einmal einen kritischen Essay zu den drei großen Ratingagenturen Fitch, Moody´s und Standard & Poor´s geschrieben. Nachzulesen ist Rügemers Artikel in den Blätter für deutsche und internationale Politik.
Bereits vor zwei Jahren organisierte Attac DG eine Lobbytour durch Brüssel. Wegen des regen Interesses fand am 12. April eine Neuauflage statt, die in Zusammenarbeit mit der Frauenliga und Miteinander Teilen veranstaltet wurde. Die Führung mit Pia Eberhardt vom Corporate Europe Observatory war einmal mehr aufschlussreich und bewies, dass mit der EU-Demokratie einiges im Argen liegt.
Attac DG wurde kürzlich die Ehre zuteil, vor dem Parlament der DG im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Fiskalpakt sprechen zu können. Über den Vertrag wird Ende April im PDG abgestimmt. Die Attac-Stellungnahme fiel erwartungsgemäß kritisch aus. Das Positionspapier, dass die Parlamentarier erhielten, findet sich in einer leicht modifizierten Fassung hier (PDF).
Binnen zehn Tage verstarben zwei wichtige, der globalisierungskritischen Bewegung nahe stehende Stimmen. Der eine, der alte Résistance-Kämpfer Stéphane Hessel, wurde mit »Indignez-vous!« zum Vordenker der Bewegung der Indignados. Hessel wurde 95 Jahre alt. Kaum zu ersetzen dürfte in Venezuela Hugo Chavez sein. Kein anderer lateinamerikanischer Politiker hat in den letzten 15 Jahren in Südamerika so viel bewegt. Chavez hat sicher nicht alles, aber doch vieles richtig gemacht. Millionen arme Venezuelaner kamen durch seine Politik aus der Armut. Nachrufe auf Hessel und Chavez finden sich bei Attac Frankreich, der ZEIT, der junge Welt und der Freitag.
Am 27. Oktober findet der nunmehr vierte Bildungstag von Attac DG und Miteinander Teilen statt. Schwerpunkt des diesjährigen Seminartages wird das Thema »Lobbyismus« sein. Als Referentin konnten wir unter andere Pia Eberhardt gewinnen — sie arbeitet für die lobbykritische Organisation »Corporate Europe Observatory« (CEO). Weitere Informationen zum Programm, zur Anmeldung und mehr gibt es hier (aktualisiert).
Vierzig Jahre nach dem Erscheinen der »Grenzen des Wachstums« legt Jorgen Randers, einer der Autoren des
Berichts, ein Update vor. Dieses fällt wenig optimistisch aus, eine Leseprobe gibt es
hier (PDF).
Zur Wachstumsdiskussion passt auch dieses
Interview
von Niko Paech, in dem ein Abschied vom herrschenden Wachstumsparadigma gefordert wird.
Die ökonomischen Lehrbücher loben durch die Bank die Rationalität der Finanzmärkte. Sie verarbeiteten eine enorme Menge von Informationen, zu der eine einzelne Person nie in der Lage sei. Die Schlussfolgerung daraus lautet, dass Kurse zwar immer nur Momentaufnahmen seien, aber stets ein Höchstmaß an Objektivität und Rationalität widerspiegeln würden. Mehr…
Am 2. Juli ist ein neuer Attac-Rundbrief erschienen. Zentrales Thema sind — einmal mehr — Griechenland und die europäische Schuldenkrise sowie der Rio+20-Gipfel. Den Rundbrief gibt's wie immer gratis hier (PDF).
George Soros, legendärer Finanzinvestor, kritisiert in scharfen Worten den Umgang mit der Eurokrise. Nichts sei gelöst, die Austeritätspolitik führe in die Sackgasse. Soros hat in diesen Tagen ein neues Buch vorlegt. Der zugegeben wenig elegant klingende Titel lautet: »George Soros. Gedanken und Lösungsvorschläge zum Finanzchaos in Europa und Amerika«. Eine Leseprobe gibt es hier (PDF).
In den letzten Wochen hatte sich die europäische Schuldenkrise etwas beruhigt. Allen Realisten war jedoch klar, dass diese Beruhigung nur temporär sein würde. In dieser Woche sind die Renditen für spanische, portugiesische und italienische Anleihen wieder gestiegen. Siehe dazu diesen Artikel aus der Financial Times Deutschland. Joseph Stiglitz sieht derweil eine Machtverschiebung von Europa nach Asien.
Attac DG wird in diesem Jahr zehn Jahre alt. Das feiern wir mit dem Vortrag »€uropa im Krisendomino?« am 27. März 2012. Es referiert Prof. Dr. Elmar Altvater von der Freien Universität Berlin. Der über die Grenzen Deutschlands bekannte Politökonom und Globalisierungskritiker spricht über die Krise der Europäischen Union und des Euro. Weitere Informationen gibt es hier.
Verunglückte Interpretationen des Maya-Kalenders helfen nicht weiter… Die Welt wird nicht untergehen, aber das neue Jahr dürfte in ökonomischer Hinsicht recht turbulent werden. Unseren Lesern wünschen wir alles Gute! Auch 2012 werden wir als kleinste Attac-Gruppe in Belgien unser Bestes geben, um diese Welt ein ganz klein wenig gerechter zu machen.
Am 16.09. wurde an dieser Stelle schon gemutmaßt, dass der Herbst
ungemütlich werden könnte. Die Prognose erweist sich als richtig.
Jetzt ist klar: Ein Sturm zieht auf.
Mitten drin: Italien — und damit die gesamte Eurozone. Keynesianisch
ausgerichtete Ökonomen wie Paul Krugman oder Nouriel Roubini, die bisher
im Gegensatz zu anderen Mitgliedern der Zunft den Durchblick hatten, sehen die
Eurozone in schweren Turbulenzen und bestätigen das, was am 19.01.
ebenfalls an dieser Stelle schon postuliert wurde: Die Eurozone wird in dieser
Form nicht überleben, siehe die
Handelszeitung,
das
Handelsblatt,
die
International Business Times
und die
Tageswoche.
Es gibt immer mehr Hinweise auf eine bevorstehende Rezession in Belgien. Le Soir, die wichtigste Zeitung Belgiens, meldet, dass die Umsätze im Einzelhandel so schlecht wie selten ausgefallen sind. Außerdem ist die Interimsarbeit rückläufig, und auch die Exporte gingen deutlich zurück. Mehr hier.
Nach dem gefühlten 178ten Euro-Krisengipfel haben die Regierungschefs der EU wieder mal Zeit gewonnen. Die tieferen Probleme der Eurozone sind allerdings noch immer nicht gelöst. Wehe, wenn Italien oder Spanien (demnächst?) durch die Arena der Spekulanten gejagt werden. Für diese Schwergewichte wird auch der vergrößerte Rettungsschirm nicht ausreichen. Wie der beschlossene Hebel funktioniert, wird hier erklärt. Kritik am Hebel übt Jens Berger — er sieht die Spekulation durch den Gipfelbeschluss gefördert. Lucas Zeise analysiert derweil die Konsequenzen eines Schuldenschnitts.
Während die EU eine Rezession ausschließt, verdichten sich die Rezessionshinweise. Siehe dazu die Meldung von Reuters. Käme es zu einem erneuten wirtschaftlichen Abschwung, würde dies für die Eurozone nichts Gutes bedeuten. Ohnehin scheint die Eurokrise in eine neue heiße Phase einzutreten. Deutschland habe den Schlüssel zur Lösung der Eurokrise in der Hand, sei aber extrem dogmatisch, lautet der Tenor in vielen Zeitungen. Vor allem in der angelsächsischen Presse sind deutliche Kommentare zu lesen, siehe dazu David McWilliams im Independent, Jeremy Warner im Telegraph und Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman in der New York Times.
Nach den erfolgreichen Angeboten eines Bildungstages in den letzten beiden Jahren wird es auch dieses Jahr am 3. September die dritte Auflage geben. Er wird unter dem Motto »Zurück auf Anfang! Anders leben, anders wirtschaften!« stehen, und konkrete Handlungsalternativen aufzeigen. Unsere Referentensuche und Planungen sind weit gehend abgeschlossen. Nähere Informationen zum Programm und zur Anmeldung gibt es hier.
Es war vor zwei Jahren versprochen worden: Die drei großen Rating-Agenturen sollen stärker kontrolliert und überwacht werden. Passiert ist nichts, im Sommer 2011 können die Agenturen vor Kraft kaum laufen. Da stellt sich die Frage: Wer kontrolliert die Kontrolleure? Werner Rügemer und Elmar Altvater geben einige aufschlussreiche Antworten.
Unser Angebot an Aktionen für das Jahr 2011 ist weit gehend festgezurrt. Im April wird eine Exkursion nach Brüssel die Funktionsweise des Europaparlaments und des Lobbyismus' erläutern. Ebenfalls im April gibt es in St. Vith einen Vortrag über den Fluch des Öles. Anfang September warten wir mit unserem mittlerweile bewährten Bildungstag in Eupen auf. Im letzten Quartal setzen wir in St. Vith die »Cinema Attac«-Reihe fort. Weitere Details finden sich hier.
Der Euro steht unter Druck — und dieser Druck wird noch stärker werden, wenn nichts passiert. Die Bremer Memo-Gruppe hat einen Plan veröffentlicht, »mit dem das Auseinanderbrechen des Eurolandes verhindert und vor allem den Spekulanten das Handwerk gelegt« werden soll. Mehr hier (PDF).
Sie gelten als probates Mittel gegen Armut: Mikrokredite. Bis jetzt. Doch die Zweifel an diesem Instrument wachsen. Mehr dazu in derFreitag: Mikrokredit in Misskredit und NDR-»Weltbilder«: Mit Mikro-Krediten in den Ruin.
Langsam wird immer mehr Beobachtern klar, dass der Euro in der derzeitigen Form die nächsten Jahre nicht überleben kann. Er ist falsch konstruiert. Vor der Euro-Einführung konnten wirtschaftlich schwächere Länder ihre Währungen abwerten. Das geht nun nicht mehr und stellt den Kern des Problems dar. Eine erhellende, mehrteilige Analyse von Jens Berger in Telepolis: Teil 1, Teil 2, Teil 3.
Attac wünscht allen Mitgliedern und Sympathisanten einen guten Start ins neue Jahr. Auch 2011 planen wir wieder zahlreiche Aktionen. Mehr dazu hier.
Attac DG wünscht allen Mitgliedern und Sympathisanten frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Wer frei hat und noch nach Lektüre sucht, dem sei der frisch erschienene Attac-Rundbrief »Sand im Getriebe« SiG 87 (PDF) ans Herz gelegt.
Die Euro-Memo-Gruppe hat einmal mehr ein vielbeachtetes Gutachten herausgegeben. Es hält nicht nur Rückblick auf die letzten zwölf Monate, sondern wagt auch eine Prognose für 2011. Eine Zusammenfassung des Gutachtens findet sich hier (PDF). Mehr zur Euro-Memo-Gruppe hier.
Neuer Attac-Rundbrief »Sand im Getriebe« erschienen. Die Themen des SiG 86 sind Dollardämmerung, Währungsgewitter u.v.m.: Übersicht / PDF.
Buchneuerscheinung von David R. Montgomery: »Dreck. Warum unsere Zivilisation den Boden unter den Füßen verliert«. Der amerikanische Geologe erläutert die Dramatik der weltweiten Bodenerosion. Eine ausführliche Rezension in der FAZ.
Der G20-Gipfel im südkoreanischen Seoul ist vorbei. Bei der Regulierung der Finanzmärkte kommt man weiterhin nur mit Trippelschritten voran. Eine kleine IWF-Reform wurde beschlossen und Basel III durchgesetzt (dazu Die Zeit), womit immerhin die Eigenkapitalanforderungen für die Banken nach oben geschraubt wurden. Keine Lösung gibt es für die Handels- und Währungsungleichgewichte. Hintergründiges zum Währungsstreit von Elmar Altvater und zur Zukunft des Kapitalismus von Karl Georg Zinn (PDF).
Kürzlich gab der bekannte US-amerikanische Soziologe Richard Sennett der französischen Zeitung »Le Monde« ein vielbeachtetes Interview. Nachzulesen ist es hier.
Es ist schwer zu verstehen, aber es ist so: Die Bonuszahlungen in der Finanzbranche erklimmen wieder neue Rekordhöhen. So, als hätte es nie eine schwere Wirtschafts- und Finanzkrise gegeben. Siehe Berichte im Spiegel und in der Süddeutschen Zeitung.
Hermann Scheer, »Solarpapst« und einer der prominentesten Sozialdemokraten in unserem Nachbarland Deutschland, ist tot. Der Träger des Alternativen Nobelpreises von 1999 stand Attac nahe. Nachrufe auf einen großen Visionär finden sich hier: Eurosolar, der Freitag, taz.
Einen kritischen Artikel zum Neoliberalismus gibt es in der »junge Welt« hier zu lesen — ein Auszug des Buches »Geld — der vertrackte Kern des Kapitalismus« von Lucas Zeise. Peter Bofinger beschäftigt sich in seinem Kommentar (PDF) mit der Deflationsgefahr für Europa.
Kaum ein Medium steht in Deutschland so sehr für den Niedergang des investigativen Journalismus wie die Entwicklung des »Spiegel«. Gelegentlich hat das Magazin aber immer noch lichte Momente. So zum Beispiel kürzlich, als der »Spiegel« den Philosophen Oskar Negt interviewte. Heraus kam ein erstaunlich tiefsinniges Gespräch. Tiefsinniges findet man auch an anderer Stelle: Zum Beispiel im neuen Rundbrief »Sand im Getriebe« (PDF) und bei Christian Arnsperger von der Universität Louvain-la-Neuve, der sich mit der Zukunft des Wachstums (PDF) befasst.
Das Programm steht, die Referenten haben fest zugesagt, der Neuauflage unseres Bildungstages sehen wir freudig entgegen! Alle weiteren und nützlichen Informationen haben wir hier für Euch zusammengestellt.
Attac DG und Miteinander Teilen veranstalten am 14. August 2010 in den Räumlichkeiten der Autonomen Hochschule (»Krankenpflegeschule«, Hillstraße Eupen) erneut einen Bildungstag. Unter der Leitfrage »Politik im Blindflug, Bankster im Sturzflug, Bürger ohne Fallschirm?« werden verschiedene Referenten u. a. die noch nicht überwundene Wirtschafts- und Finanzkrise und die ökologischen Folgen unseres Wirtschaftens in den Fokus rücken. Abgerundet wird der Tag durch die Vorführung des Dokumentarfilmes »Der große Ausverkauf«, der anschaulich und konkret die Problematik der Privatisierung beleuchtet. Die Teilnahme am Bildungstag ist kostenlos.
Es ist mittlerweile fast schon ein bedauerliches Ritual: Die G20-Staatenlenker kommen zusammen und entscheiden (fast) nichts. Auch in Kanada war es nicht anders, das Motto »Gut, dass wir mal darüber gesprochen haben« wurde beibehalten. Kritische Analysen zum Gipfel gibt es hier, hier und hier.
Der Kulturwissenschaftler und Sozialpsychologe Prof. Harald Welzer beschäftigt sich u.a. mit der Frage, warum wir angesichts des Wissens um den Klimawandel so wenig dagegen unternehmen. Das Schweizer Fernsehen interviewte Welzer im Rahmen seiner Sendung »Sternstunde Philosophie«. Das Interview ist besonders in der ersten halben Stunde ausgesprochen sehenswert. Es findet sich hier (Videostream, 56min).
José Saramago ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Der portugiesische Schriftsteller und Literatur-Nobelpreisträger des Jahres 1998 war über die Grenzen seines Heimatlandes Portugal hinaus als profilierter Kritiker der neoliberalen Globalisierung bekannt. Saramago beklagte in seinen Büchern die strukturelle Kälte von Wirtschaft und Gesellschaft. Er schrieb für »Le Monde Diplomatique« und engagierte sich bei Attac. Nachrufe auf einen großen Erzähler gibt es hier und hier.
Ende Mai ist eine neue Ausgabe von »Sand im Getriebe« erschienen. Dieses Mal thematisiert der Rundbrief der internationalen Attac-Bewegung die europäische Schuldenkrise. Wer mehr wissen will, klickt einfach hier (PDF-Dokument).
Apple hat kürzlich Microsoft im Unternehmenswert überholt. Um die neuesten Apple-Produkte gibt es einen regelrechten Hype. Doch Apple hat — wie die meisten Konzerne — einige Leichen im Keller liegen. Aber man lese selbst: Die dunkle Seite des iPads, Freitod verboten.
Frédéric Lordon, einer der profiliertesten Autoren von »Le monde diplomatique«, analysiert in seinem Blog die Schuldenkrise. Er macht die Besitzenden als Profiteure des derzeitigen Systems aus. Mehr dazu hier.
Man reibt sich ob der Beschlüsse auf europäischer Ebene staunend die Augen. Das »Euro-Rettungspaket« ist zwar über 700 Milliarden schwer, beseitigt aber die Ursachen der Ungleichgewichte in der Euro-Zone keinesfalls. Im Gegenteil: Europa geht auf Deflationskurs. Mehr dazu von Heiner Flassbeck, Karl-Heinz Roth und Sahra Wagenknecht.
Der Vortragsabend mit dem Kölner Armutsforscher Prof. Dr. Christoph Butterwegge von der Universität Köln war ein voller Erfolg. Rund 220 Menschen kamen zu dem Vortrag, was die Erwartungen der Organisatoren deutlich übertraf. Zusätzliche Stühle mussten herbei geschafft werden und der Europasaal war nach Auskunft der Mitarbeiterinnen »schon lange nicht mehr so voll«. Der Vortrag von Prof. Butterwegge enttäuschte das Publikum nicht. Mit geschliffener Rhetorik und klaren, zugespitzten Thesen machte der Armutsforscher seine Positionen klar. Im Anschluss an den Vortrag entstand eine lebhafte und in Teilen auch recht kontroverse Diskussion. Eine Bilderstrecke gibt es hier.
Attac DG und Miteinander Teilen laden am 22. April in den Europasaal des Ministeriums der DG ein. Der Kölner Armutsforscher Prof. Dr. Christoph Butterwegge referiert zum Thema »Armut in einem reichen Land«. Ausführliche Infos zu der Veranstaltung gibt es hier.
Auf Einladung der christlichen Gewerkschaft CSC schulen Mitglieder von Attac Ostbelgien am 15. April Gewerkschafter. Während eines Tages werden die Themenkomplexe »Globalisierung, Finanzmarktkapitalismus und Privatisierung« behandelt.
Der Internationale Währungsfonds scheint aus Fehlern der Vergangenheit lernen zu wollen. Anders ist der Vorstoß des IWF-Chefökonomen Olivier Blanchard kaum zu erklären. Blanchard stellt fest, dass der Markt versagt habe und dass das ökonomische Paradigma der Neoklassik abgelöst gehöre. Mehr dazu hier.
Marco van Hees hat wieder zugeschlagen. Sein neuestes Werk: »Banques qui pillent, banques qui pleurent«. Mehr Infos zu diesem spannenden Buch gibt es auf seiner persönlichen Internetseite.
Griechenland, immer wieder Griechenland. Die Wirtschaftsnachrichten kennen kaum ein anderes Thema. Und stets ist in diesen Tagen die Kritik an Griechenland heftig. Die Griechen mögen Fehler gemacht haben, keine Frage, aber die harschen Reaktionen sind unbegründet. Tatsächlich sind die wirtschaftlich starken Länder der Eurozone, allen voran Deutschland, in erster Linie für die missliche Lage der Griechen, aber auch der Portugiesen und Spanier, verantwortlich. Gerade die Deutschen haben jahrelang eine neomerkantilistische Politik betrieben. Einer, der — wieder einmal — Klartext redet, ist Heiner Flassbeck. Mehr dazu hier.
Es war vor einigen Wochen angekündigt worden: Unsere Webseite bekommt ein zeitgemäßes Design. Jetzt ist es endlich soweit: Die Attac-Homepage wurde aufgefrischt. Die neue Webseite ist optimiert für Mozilla Firefox. Es ist gut möglich, dass sich in der derzeitigen Umstellungsphase noch manche Fehler ergeben. Wir bitten um Verständnis.
Howard Zinn ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Zinn war eine der bedeutendsten Personen der US-amerikanischen Linken. Er schrieb annähernd 50 Bücher über die US-Außenpolitik, die Kriege in Vietnam und Irak sowie die Geschichte des Widerstandes in den Vereinigten Staaten. Er verfaßte Dramen über die Anarchistin Emma Goldman und Karl Marx. Sein bekanntestes Werk ist »Eine Geschichte des amerikanischen Volkes«.
Die Spatzen haben es lange von den Dächern gepfiffen: Das Opel-Werk in Antwerpen hat keine Zukunft. Seit gestern ist es offiziell: Der krisengeschütteltete Autobauer schließt seine belgische Fabrik. Rund zehntausend Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Die Tageszeitung Le Soir führt ein Gespräch mit dem Gewerkschafter Rudi Kennes.
Elf Jahre nach der Gründung von Attac in Frankreich hat die Europäische Union die Gründungsforderung des globalisierungskritischen Netzwerkes nach einer internationalen Finanztransaktionssteuer (»Tobin Tax«) übernommen. Die EU-Mitgliedsstaaten haben den Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgefordert, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Angriff zu nehmen. Das ist ein großer Erfolg für die Attac-Bewegung, erkennt die EU doch die Attac-Position als richtig an. Allerdings muss vor Euphorie gewarnt werden. Die EU lässt sich nämlich eine (gewaltige) Hintertür offen: Sie macht die Einführung der Tobin-Steuer davon abhängig, dass eine solche Steuer global eingeführt wird. Das ist sehr unwahrscheinlich. Möglicherweise spielt die EU nur die Populismus-Karte.